Homepage: Grüne fordern Aufklärung

Im Zusammenhang mit den am Dienstag öffentlich gewordenen Vorwürfen der Urkundenfälschung und Wahlmanipulation im Studierendenparlament (StuPa) der Universität Potsdam fordert nun die Grün-Alternative Liste (GAL) eine umfassende Aufklärung. In der Rücktrittserklärung des ehemaligen StuPa-Präsidiumsmitglieds David Schroeren war der Offenen Linken Liste (oll) vorgeworfen worden, die Unterschrift einer Rücktrittserklärung gefälscht zu haben. „Schroeren konnte glaubhaft darlegen, dass die entstandenen Verdachtsmomente eine genauere Untersuchung erfordern“, erklärte gestern Björn Ruberg, für die GAL Mitglied im Studierendenparlament.

Die Vorwürfe seien weder bewiesen noch widerlegt. „Endgültige Aufklärung kann nur die von der Opposition geforderte fachkundige Begutachtung bringen“, so Ruberg. Der entsprechende Antrag der Opposition sei am Dienstag von der AStA-Koalition, darunter die oll, abgelehnt worden. „Die AStA-Koalition müsste eigentlich das größte Interesse an einer rückhaltlosen Aufklärung haben, um jegliche Zweifel an der eigenen Legitimität zu entkräften“, so der GAL-Abgeordnete. Anstatt den Verdacht glaubwürdig zu entkräften, habe die AStA-Koalition Schroeren verbal attackiert. Eine Parlamentarierin habe Schroeren „Gestapomethoden“ vorgeworfen. Diese „Verleumdung Schroerens und Relativierung der Nazi-Diktatur“ sei für die GAL nicht hinnehmbar: „Wir fordern eine Entschuldigung der Parlamentarierin und eine Distanzierung ihrer Liste“, sagt Ruberg.

Der AStA indes weist den Vorwurf der Urkundenfälschung entschieden von sich. Es handele es sich um einen von der Opposition lancierten Vorwurf. Ziel der Kampagne sei es, die Wahl des AStA und den Beschluss des Haushaltsplanes der Studierendenschaft zu torpedieren. „Die Drohung mit einer Strafanzeige darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein“, erklärt der neu gewählte AStA-Referent für Campuspolitik Martin Seiffert. „Wir fordern die Grün-Alternative Liste auf, zu den Sachfragen zurückzukehren“, so Seiffert. Kix