ATLAS: Guter Ton

Erfurt macht’s vor – die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung werden live im Internet übertragen. Die wachsenden Möglichkeiten des World Wide Web will nun auch die Linke nutzen, um die wichtigen – oft auch mehr oder weniger unfreiwillig unterhaltsamen – Debatten des Potsdamer Kommunalparlaments auf die PC- und Laptop-Bildschirme oder Smartphone-Displays zu bannen. Ein löblicher Vorschlag. Die Geschichte der gescheiterten Vorstöße für Liveübertragungen ist lang. Sie reicht bis in die 90er Jahre zurück. Bereits damals gab es Anträge, die Sitzungen und Debatten live im Lokalfernsehen zu zeigen. Doch auch, wenn es stets eine breite Mehrheit gab – die nötige Einstimmigkeit ließ sich nie herstellen. Das blieb auch bei allen nachfolgenden Versuchen so. Dabei gehört es zum guten Ton einer Demokratie, Parlamentssitzungen zumindest live übertragen zu dürfen, auch wenn von diesem Recht nicht immer Gebrauch gemacht wird. Bundestags- und Landtagsdebatten seien hier als Beispiele genannt. Das muss auch auf lokaler Ebene möglich sein, gerade angesichts der Diskussionen über Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen. Vielleicht geht es zunächst mit dem Passauer Weg. Wer nicht zu sehen sein will, wird herausgeschnitten.