ATLAS: Gutes Ende

Niemand hatte ernstlich damit gerechnet, dass das Planfeststellungsverfahren für die neue Verkehrsführung am Alten Markt zu einer echten Hürde für die Landtagspläne werden würde. Nur, ärgerlich war es für die Verantwortlichen der Stadt, dass das Verfahren überhaupt stattfand. Ursprünglich sollte nämlich ein gewöhnliches Planungsverfahren zum Baubeginn führen. Das auf Verlangen des Landes eingeleitete Planfeststellungsverfahren, so befürchtete man, würde ein ganzes Jahr Verzögerung für den Bau bringen. Doch nun konnte das Prüfverfahren wesentlich früher abgeschlossen werden. Der große Vorteil der jetzigen Situation: Mit dem Segen des Landes besteht jetzt Rechtssicherheit für die anstehenden Straßenverlegungen. Zwar könnte gegen den Planfeststellungsbeschluss noch geklagt werden, aber die Stadt ist juristisch auf der sicheren Seite. Außerdem dürften die wenigen Monate Prüfverfahren gar keinen Einfluss auf den Landtagsbau haben. Denn die Architektenbüros haben aufgrund der zweimaligen Ablehnung des Satzungsbeschlusses für den Landtag ohnehin länger Zeit bekommen, die Pläne für die Gestaltung des neuen Neubaus zu erarbeiten. Fazit zum Prüfverfahren: Ende gut – alles gut!

Michael Erbach