ATLAS: Halbschritt

Es ist ein Kompromiss des Kompromisses, ein Halbschritt auf die anderen zu. Darin aber liegt die Kunst des Kompromisseschließens, nämlich sich immer nur so viel zu bewegen, dass das Verhältnis austariert bleibt. So versucht sich jetzt die Linksfraktion an einen Haushaltsbeschluss heranzutasten. Die Linke hatte zunächst dem städtischen Haushalt nicht zugestimmt, weil sich die Mehrheit der anderen Stadtverordneten gegen das von der Linksfraktion geforderte kostenlose Schulessen für bedürftige Kinder entschieden hatte. Ein Grundsatz, der wenig Spielraum lässt. In dem aber muss sich die Linke bewegen. Sie hängt nämlich immer noch ihre Haushaltszustimmung an die Bereitschaft der anderen Stadtverordneten, für das kostenlose Schulessen zu stimmen. Allerdings wollen die Linken – zumindest für den Anfang – jetzt nur noch eine kostenlose Mahlzeit für die Grundschüler. Das Mittagessen für die Klassen 7 bis 10 aus Hartz-IV-Empfängerfamilien soll nur ermäßigt sein. Damit folgt die Linke zumindest teilweise dem Kompromissvorschlag der Verwaltung und macht den vielleicht entscheidenden winzigen Schritt nach vorn. Mit einem durchgefallenen Haushalt ist nämlich niemandem geholfen.

Nicola Klusemann