Landeshauptstadt: Haushalt 2007 erst im Sommer

Der Haushalt für das Jahr 2007 wird möglicherweise erst im Spätsommer des kommenden Jahres Rechtskraft erlangen. Wie der Finanzbeigeordnete Burkhard Exner gestern im Finanzausschuss ankündigte, werde der Entwurf für den nächsten Haushalt wahrscheinlich erst Ende des ersten Quartals 2007 vorliegen. Beschlussfassung könnte dann im Mai sein. Danach muss der Haushalt noch durch die Kommunalaufsicht bestätigt werden.

Als Grund nannte Exner die Umstellung des Haushalts. Dabei soll das herkömmliche kameralistische Rechnungswesen, bei dem in erster Linie der Bedarf das Budget bestimmt, vom Prinzip der so genannten doppischen, der doppelten Buchführung abgelöst werden. Auf diese Weise kann eine betriebswirtschaftliche Analyse erstellt werden, die es ermöglicht – wie bei Unternehmen – eine Art Bilanz über Soll und Haben zu führen. Die Umstellung zu Doppik führe zu einer „erheblichen Mehrarbeit“, die zu zeitlichen Verzögerungen führe, so Exner.

Wie Glen Jankowsky von der Stadtkämmerei erläuterte, soll bis Juni dieses Jahres dennoch ein Eckwertepapier für den Haushalt 2007 vorliegen. Dieses basiere noch auf kameralistischer Berechnung, da bis dahin noch nicht alle Daten für die doppische Buchhaltung vorliegen würden, zum Beispiel die Berechnung des Anlagevermögens der Stadt. ERB