Landeshauptstadt: Haushalt 2010: Stadt fehlen acht Millionen Euro

Das Rücklagenpolster in Potsdams Stadtkasse schmilzt. Das Haushaltsjahr 2010 wurde mit einem Minus von acht Millionen Euro abgeschlossen, erklärte Finanzdezernent Burkhard Exner (SPD) am Mittwochabend im Finanzausschuss. Allerdings werde der Fehlbetrag durch die Überschüsse der beiden Vorjahre wieder ausgeglichen, so Exner. Eine Hiobsbotschaft sei das Minus ohnehin nicht: Für 2010 habe er mit einem deutlich höheren Fehlbetrag gerechnet, so der Kämmerer.

Wie berichtet hatte die Stadt 2008 und 2009 entgegen der Kalkulation überraschend hohe Überschüsse erzielt – in beiden Jahren waren es zusammen 28 Millionen Euro – gerechnet hatte Exner hingegen mit einem Minus von insgesamt mindestens 5,5 Millionen Euro. Die verspäteten Jahresabschlüsse sind der Umstellung auf die doppische Haushaltsführung geschuldet, auf deren Grundlage der Kämmerer seit inzwischen fünf Jahren die Etats plant. Dabei werden die Finanzen der Stadt wie in einem Wirtschaftsunternehmen gehandhabt – im vorher angewandten System stellte man dagegen nur Einnahmen und Ausgaben gegenüber. Die Abschlüsse für 2011 und 2012 sollen im Laufe des kommenden Jahres vorliegen, alle künftigen dann jeweils im Frühjahr nach dem Ende des jeweiligen Haushaltsjahres.

Ungeachtet des Negativ-Ausrutschers von 2010 sieht Potsdams finanzielle Lage derzeit recht rosig aus. Im zu Ende gehenden Jahr hat die Stadt wie berichtet wegen guter Konjunktur und Minderausgaben rund zehn Millionen Euro mehr als erwartet in der Kasse, inklusive der Rücklagen aus den Vorjahren liegen sogar 20 Millionen Euro auf der hohen Kante. Das wird allerdings nicht so bleiben: Für 2013 rechnet der Finanzbeigeordnete mit einem Minus von 11,3 Millionen Euro, für 2014 mit einem Etatloch von 4,9 Millionen Euro. Um künftig Gewinne zu erzielen, verfolgt Exner umstrittene Pläne: Unter anderem sollen diverse Steuern erhöht werden. pee