Landeshauptstadt: Haushalt aus Unsicherheit abgelehnt

Eher aus Unsicherheit denn gewollt lehnten die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am Dienstagabend die Haushaltssatzung 2007 ab. Bereits in der Diskussion wurde deutlich, dass die Mehrzahl der Ausschussmitglieder mit der Umstellung von der kameralen auf eine doppische, also unternehmerische Haushaltsführung nicht zurecht kamen. Zum Teil fiel es ihnen schwer, in dem über 1000 Seiten starken Werk die entsprechenden Stellen zu finden. Zum Teil hätten aber auch die Ausschussmitglieder noch nicht die „Sichtungsberechtigung“ auf alle Haushaltspositionen, erklärte eine Vertreterin aus dem Fachbereich Finanzen. So fand Ausschussmitglied Angela Basekow zwar die Aufwendungen für Sachkosten des Produkts Sozial-Psychatrischer Dienst, nicht aber die Personalkosten. Die seien dem Bereich Gesundheit zugeordnet, wurde sie aufgeklärt. „Wenn ich das nicht sehe, kann ich auch nicht zustimmen“, sagte Basekow und sprach den anderen Mitgliedern aus der Seele. Für die Haushaltssatzung gab es schließlich eine Ja und eine Nein-Stimme; die restlichen acht erhielten sich. Damit war die Satzung abgelehnt. Das Haushaltssicherungskonzept hingegen ging glatt durch. NIK