Landeshauptstadt: Haushalt: Deckungslücke bleibt erheblich

Auf jeden Einwohner Potsdams lastet im Jahre 2004 symbolisch eine Haushaltsschuld in Höhe von 1044 Euro. Diese „allgemeine Deckungslücke“, wie sie Finanzbeigeordneter Burkhard Exner nennt, habe sich gegenüber 2003 kaum verändert. Exner brachte gestern, einen Monat später als angekündigt, den Haushaltsentwurf 2005 in die Stadtverordnetenversammlung ein. Demnach kann Potsdam wie in den Vorjahren keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Allerdings sei das zu erwartende „strukturelle Defizit“ mit 15,25 Millionen Euro „so niedrig wie seit zehn Jahren nicht“. „Wenn nichts passiert, sind in fünf Jahren 314 Millionen Euro allein über Kassenkredite gedeckt“, malt Exner dennoch ein Schreckenszenario. Der Vermögensverzehr müsse weitergehen sowie unter den Bedingungen eines Haushaltssicherungskonzeptes gewirtschaftet werden. Letzteres bedeutet eine Haushaltssperre in Höhe von 7,5 Prozent. Einsparungen oder wie Exner selbst sagt „Zumutungen“ sind unter anderem beim öffentlichen Personennahverkehr, bei der Sportstättennutzung, beim finanziellen Beitrag der Stadt für die Straßenreinigung, der Kultur und der Bibliothek vorgesehen. Den Beschluss über den Haushalt 2005 soll die Stadtverordnetenversammlung im Februar fassen. G.S.