ATLAS: Heikel

So verständlich der Wunsch der neuen Rathauskooperation nach kürzeren Gremiensitzungen auch ist – die geplante Verkleinerung der Ausschüsse ist eine heikle Angelegenheit. Man nimmt damit den kleineren Fraktionen im Stadtparlament ein wichtiges demokratisches Mitwirkungsrecht. In einem Ausschuss lediglich das Wort ergreifen zu dürfen, ist eben nicht das Gleiche, wie über einen Antrag abzustimmen und damit das Votum zu beeinflussen, das am Ende oft maßgebend für die endgültige Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung ist. In den Ausschüssen werden die inhaltlichen, die fachlichen Diskussionen geführt. Dort wird die Empfehlung fürs Kommunalparlament abgegeben. Die kleineren Fraktionen davon auszuschließen hieße letztlich, das Wählervotum zu ignorieren. Die Potsdamer haben bei der Wahl gezeigt, dass sie sich ein bunteres Plenum wünschen, eines, in dem Entscheidungen getroffen werden, die zuvor auf breiter Basis diskutiert worden sind. Und wenn die Altvorderen unter den Stadtverordneten ehrlich sind: An der Länge bestimmter Sitzungen ist meist nicht die Zahl der Mitglieder schuld, sondern ihr Ego. Eine straffe Ausschussleitung würde zur Lösung des Problems ebenso beitragen wie etwas mehr Selbstdisziplin in den Debatten.