Landeshauptstadt: Herausforderung

ATLAS Von Michael Erbach Vier politische Vorstöße der PDS der letzten Wochen blieben bzw. bleiben ohne Erfolg. Die Mittel für Stadtschlossfreimachung und Stadtkanal werden fließen, die Garnisonkirche wird – wenn sie wiedererbaut wird – mit Sicherheit am historischen Ort entstehen. Es wird zu keiner Missbilligung von SPD-Oberbürgermeister Jann Jakobs wegen der umstrittenen Entlassung vom Geschäftsführer des Entwicklungsträgers Bornstedter Feld, Volker Härtig, geben. Und die drei Neubaugebiete Stern, Kirchsteigfeld und Drewitz werden nicht per Beschluss zu tragenden Elementen der Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas 2010 gemacht. Alles Entwicklungen gegen den Willen der PDS. Auffällig ist dabei, dass alle vier Vorstöße – so legitim sie sein mögen – doch eine Zielrichtung haben: schon jetzt gegen die SPD Pflöcke für den Landtagswahlkampf einzuschlagen. PDS-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg tritt nämlich im Wahlkreis 22 gegen SPD-Ministerpräsident Matthias Platzeck an – nicht ohne Chance, denn in den Neubaublocks wohnt die Stammklientel der PDS. Die Politik gegen die Wiedergewinnung der Stadtmitte und für eine besondere Heraushebung der Plattenbaugebiete hat zwar im Stadtparlament keine Mehrheit - so sind die Plattenbaugebiete beispielsweise ja Teil des Kulturhauptstadtkonzepts. Aber zu Wahlkampfzwecken taugt diese Politik allemal. Und ist somit eine Herausforderung für die anderen Parteien.