Landeshauptstadt: Heuer versteht eigene Partei nicht mehr

Der aus der Fraktion ausgetretene Stadtverordnete Pete Heuer (Linke) hat das Verhalten der eigenen Partei bei den Annäherungsversuchen zur SPD kritisiert. Das Vorgehen erinnere ihn „eher an einen Elefant im Porzellanladen als an guten politischen Stil“, erklärte Heuer gestern. Es sei zwar zu begrüßen, wenn sich beide Parteien um eine Normalisierung des Verhältnisses bemühen. Ein Gesprächsangebot der Linken an die SPD müsse jedoch inhaltlich untersetzt sein, so wie beim Parteitag im November beschlossen, sagte Heuer. Er warf den eigenen Genossen zudem vor, nicht die volle Wahrheit zu sagen: „Die Linke selbst war es, die im Oktober 2008 nach den Kommunalwahlen eine wie auch immer geartete strukturelle Zusammenarbeit ausschloss. So viel Zeit für Ehrlichkeit muss sein“, forderte der frühere Kreisvorsitzende. Die Linke ist mit 16 Sitzen stärkste Kraft der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung – ihr gegenüber steht seit gut einem Jahr eine Kooperation aus SPD (15), CDU/ANW (8), Bündnisgrünen (5) und FDP/Familienpartei (5).

Heuer selbst hatte als Kreisvorsitzender im Jahr 2006 eine rot-rote Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene angestrebt und gemeinsam mit SPD-Fraktionschef Mike Schubert ein Strategiepapier entwickelt. Das Papier war bei den Linken nicht abgestimmt – danach folgte die Demontage Heuers. Immerhin gebe es keine Tribunale mehr wie noch nach dem „Schubert-Heuer-Papier“, so Heuer. Zum damaligen Zeitpunkt sei eine Liaison beider Parteien aus seiner Sicht möglich gewesen. Jetzt stecke die SPD allerdings in einer Kooperation. Daher hatte SPD-Chef Schubert Gespräche abgelehnt und sich für die Kooperation ausgesprochen. Der Linke- Kreisvorsitzende reagierte darauf mit einem offenen Brief und bekundete weiterhin Gesprächsbereitschaft. Im Januar will sich der Kreisvorstand der Linken erneut mit dem Thema befassen. jab