Landeshauptstadt: Heuer: Zweifel an Bad-Finanzierung

Linkspartei.PDS-Kreischef sieht auch nach Gespräch mit Stadtwerke-Chef „Summe an Unklarheiten“ Innenstadt - Zweifel an der Finanzierbarkeit des geplanten Freizeitbads auf dem Brauhausberg nach Plänen des Architekten Oscar Niemeyer hegt weiterhin der Linkspartei.PDS-Kreisvorsitzende Pete Heuer. Nach einem Gespräch mit Peter Paffhausen, dem Geschäftsführer des Bauherren Stadtwerke Potsdam GmbH, sagte Heuer gestern: „Ich bin noch nicht überzeugt, dass das Projekt in trockenen Tüchern ist.“ Dafür sorge die Summe der Unklarheiten. Er müsse jedoch Paffhausen die Zeit einräumen, diese zu beheben. Positiv sei, dass die Stadtwerke sich um eine strenge Kostenkontrolle bemühten. Kalkuliert ist bisher für das Bad eine Investitionssumme in Höhe von 38,5 Millionen Euro. Heuer hatte in der Finanzkalkulation vor allem eine Lücke im Bereich der Reinvestitionen ausgemacht. Diese Lücke habe der Stadtwerke-Chef eingestanden, so Heuer. Wenn nach einem gewissen Zeitraum wieder Geld in das Bad gesteckt werden muss, werde das wohl ein eigenes Projekt. Der Linkspartei.PDS-Kreisvorsitzende warnte in Bezug darauf jedoch vor einem Fall wie in Templin: Die dortige städtische Naturtherme muss im kommenden Jahr von Ostern bis Weihnachten komplett schließen, da gravierende Baumängel aufgetreten sind. Wie die Stadt Templin die 6,5 Millionen Euro Reparaturkosten aufbringen soll, scheint derzeit mehr als unklar. Heuer betonte, das Gespräch mit Stadtwerke-Chef Paffhausen habe „zur Aufklärung in der Sache“ beigetragen. Zuvor hatte er den Stadtwerken öffentlich vorgeworfen, sie erwägten zur Kostendeckung eine „Quersubventionierung“ über die weiteren Stadtwerke-Unternehmen Stadtentsorgung Potsdam (Step) und Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP). Diesen Vorwurf hatten die Stadtwerke strikt zurückgewiesen. Wie der Linkspartei.PDS-Chef sagte, befänden sich die Stadtwerke unter „hohem Zeitdruck“, die Unterlagen für die Beantragung der Landesförderung zusammenzustellen. Mit bis zu 80 Prozent der Investitionssumme kann das Wirtschaftsministerium das Bad fördern. Nach dem Willen von PDS-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg müsse der Förderbescheid jedoch, wenn er denn erteilt ist, auf den Prüfstand. „Welche anderen Projekte im Land bleiben dafür auf der Strecke“ sei die Frage, so Scharfenberg. Er betonte, dass die endgültige Entscheidung über den Bau des Niemeyer-Bads noch ausstehe. Bisher haben die Stadtverordneten allen vorbereitenden Arbeiten zugestimmt; bevor die Bauarbeiten ausgeschrieben werden, soll noch einmal entschieden werden. Dabei dürften die finanziellen Belastungen für das städtische Unternehmen Stadtwerke eine gravierende Rolle spielen. Die Stadtwerke müssen die Summe, die zwischen Investitionskosten und Landesförderung bleibt, selbst aufbringen. Werden die Kosten für den dafür nötigen Kredit nicht berücksichtigt, müssen nach Angaben der Verwaltung pro Jahr 449 600 Besucher ins Bad kommen, damit im operativen Geschäft ein kleines Plus von 11 000 Euro erzielt werden kann.