Von Dirk Becker: Hinhaltetaktik bei der Kulturförderung

CDU-Mann Eberhard Kapuste findet klare Worte. Der langjährige Vorsitzende des Kulturausschusses und Mitglied im Freundeskreis der Kammerakademie Potsdam spricht von einem Skandal.

Am gestrigen Mittwoch hatte neben der Kammerakademie auch die Musikfestspiele Sanssouci und Nikolaisaal Potsdam gGmbH nach fast einjähriger Wartezeit die Zuwendungsverträge für die Jahre 2010 bis 2012 von der Stadtverwaltung zugeschickt bekommen. Doch ging es nicht um die längst überfällige Unterschrift unter die Verträge, mit der Kammerakademie und Nikolaisaal eine Planungssicherheit von drei Jahren erhalten hätten. Frauke Roth, Geschäftsführerin der Kammerakademie, und Andrea Palent, Geschäftsführerin und Künstlerische Leiterin im Nikolaisaal und der Musikfestspiele, sollten sich kurzfristig zu einer Änderung im Vertrag äußern. Eine Änderung, durch die die Planungssicherheit für drei Jahre, die ja der Grund für den Abschluss solcher Zuwendungsverträge ist, ausgehebelt wird. „Diese Vereinbarung steht jahresbezogen unter der aufschiebenden Bedingung der jeweiligen Genehmigung der jährlichen Haushaltssatzung durch die Kommunalaufsichtbehörde“, heißt es in einer „Neufassung“ der Schlussbestimmungen. Im Klartext: Jedes Jahr kann aufs Neue die Förderung von Kammerakademie und Nikolaisaal zur Diskussion gestellt werden.

Sowohl Palent als auch Roth zeigten sich fassungslos über diese überraschende Volte seitens der Stadtverwaltung. Seit Monaten waren die Verhandlungen für die Zuwendungsverträge abgeschlossen, die seit 2004 neben Kammerakademie und Nikolaisaal auch für das Hans Otto Theater gelten, standen die jährliche Förderung von 1,56 Millionen Euro für den Nikolaisaal und 750 000 Euro für die Kammerakademie fest. Allein, es fehlte wegen der angespannten Haushaltslage der Stadt die Unterschrift von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD). Vor zwei Wochen noch hatte die Verwaltung auf PNN-Nachfrage signalisiert, dass die Unterschriften für die Verträge von Kammerakademie und Nikolaisaal in wenigen Tagen erfolgen sollten.

„Es ist schon erschütternd, dass nach monatelangen Zusicherungen jetzt ohne jegliche Begründung diese Neufassung in den Vertrag aufgenommen wurde“, sagte Palent gegenüber den PNN. Ob die gerade bekannt gewordene finanzielle Lücke von 273 000 Euro beim Hans Otto Theater (PNN berichteten) ein Grund für die Überarbeitung der Vertragsunterlagen sein könnte, darüber wollte Palent nicht spekulieren. Aber sie frage sich schon, warum zwei so erfolgreiche Institutionen wie die Kammerakademie und der Nikolaisaal auf diese Art bestraft werden sollen.

Potsdams Kulturbeigeordnete Iris Jana Magdowski (CDU) sagte auf PNN-Anfrage, dass sie ebenfalls sehr überrascht sei über die plötzliche Vertragsänderung. Dies sei Sache der Kämmerei.

Dirk Becker