Landeshauptstadt: Hunderte Millionen Euro aus Brüssel

Potsdam hat von EU-Fördergeldern bislang üppig profitiert. Fast 4000 Projekte in der Landeshauptstadt sind seit dem Jahr 2000 aus den europäischen Fleischtöpfen mitfinanziert worden, über 280 Millionen Euro hat Brüssel dafür freigegeben. Rechnet man den Eigenanteil der Stadt und die Zuschüsse des Bundes und des Landes hinzu, kommt man auf ein Gesamtvolumen von mehr als 650 Millionen Euro. Gefördert wurden nicht nur Projekte der Stadt, sondern auch zahlreicher Einrichtungen und Unternehmen.

Im Wesentlichen hat Potsdam EU-Mittel aus zwei der vier großen Förderprogramme bekommen: zum einen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, kurz Efre, und zum anderen aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Efre-Gelder fließen vor allem in Standortentwicklung, Infrastruktur, Wirtschaft, Wissenschaft, Umweltschutz und Stadtentwicklung, während ESF-Mittel als strukturelle Förderung für Beschäftigungs- und Qualifikationsmaßnahmen ausgegeben werden. Eines der wichtigsten über Efre mitfinanzierten Vorhaben ist der Ausbau der Schiffbauergasse zum Kulturstandort. 21,7 Millionen Euro steuerte Brüssel dafür bei. Noch beeindruckender sind die Summen für Forschung und Lehre. So bekam der Wissenschaftsstandort Golm inklusive der Universität 75 Millionen Euro an Efre-Geldern – die Hälfte der Gesamtinvestition am Standort. Über den ESF wurden beispielsweise die fachliche Begleitung von Existenzgründern und Projekte zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gefördert. Für die Förderperiode 2007-2013 bekommt Brandenburg 3,1 Milliarden Euro von der EU. Wie viel davon für Potsdam abfällt, stehe noch nicht fest, sagte Reiner Kneifel-Haverkamp, Referatsleiter für EU-Wirtschafts- und Finanzpolitik in der Staatskanzlei, den PNN. 2007 und 2008 wurden indes allein aus dem ESF-Topf fast elf Millionen Euro für Potsdam ausgeschüttet. Ein Beispiel ist die Innopunkt-Initiative der Uni Potsdam. Zusammen mit Studenten sollen dabei ältere Arbeitslose Produkte und Dienstleistungen für Unternehmen entwickeln. 265 000 Euro hat Brüssel bislang dazugeschossen. pee