Landeshauptstadt: Im Baurausch

Die Bummelei mit dem Geld kommt Potsdam in diesem Jahr zugute: Weil die Kämmerei erst vor zwei Wochen den Haushaltsentwurf für das laufende Jahr vorgelegt hat, könne Potsdam die zusätzlichen Millionen aus dem Konjunkturpaket besser stemmen als andere Städte. Oberbürgermeister Jann Jakobs erklärte gestern Abend im Hauptausschuss, während andere Gemeinden Nachtragshaushalte aufstellen und damit womöglich nicht alle zusätzlichen Projekte stemmen können, habe Potsdam den Vorteil noch gar keine Projekte für dieses Jahr beschlossen zu haben. Daher sehe er die Möglichkeit, sämtliche Kofinanzierung für die 45 Millionen Euro aus dem Programm abzusichern. Mit weiteren Millionen-Beträgen rechnet die Stadt zudem noch in diesem Jahr aus dem Programm zur Förderung der deutschen Unesco-Welterbestätten sowie aus Brüssel – Potsdam ist im Baurausch.

Einen Katalog mit einem Wert von mehr als 14 Millionen Euro wird die Landeshauptstadt nach Abstimmung mit dem Land bis Ende März beim Bundesbauministerium einreichen. Erhofft werden Gelder aus dem 150-Millionen-Euro-Programm für 33 Welterbestätten in der Bundesrepublik. Schon im Juli werden erste Förderbescheide erwartet, sagte die Baubeigeordnete Elke von Kuick-Frenz. Unter den Projekten, die in ihrer Priorität noch in der Endabstimmung sind, würden keine Gebäude der Schlösserstiftung sein. Es seien Gebäude in deren Umfeld sowie Maßnahmen im Welterbebereich. Dazu zähle ein Leitsystem, das Besucher die Vielfalt der Potsdamer Welterbestätten von Klein Glienicke bis Sanssouci zeigen soll.

Zusätzliche etwa vier Millionen Euro an Fördermitteln aus Brüssel erhofft sich die Stadt, weil das dafür vorgesehene Projekt – Bau einer Mehrzwecksporthalle im Luftschiffhafen – nun über das Konjunkturprogramm abgesichert werden soll. Jakobs erklärte, die Förderung über europäische Mittel wäre zudem schwierig geworden, erst letzte Woche hatte eine Verständigung mit dem zuständigen EU-Vertretern keine Lösung gebracht. Das Projekt galt zwischenzeitlich als beerdigt. Nun sollen die Millionen nicht mehr für die Sporthalle, sondern für die Stadt- und Landesbibliothek beziehungsweise das Alte Rathaus beantragt werden. Da bestände noch eine Finanzierungslücke, so Jakobs.

Wie berichtet, erhält Potsdam 9,8 Millionen Euro zusätzlich für die Schul- und 4,5 Millionen Euro für die Kitasanierung, 15 Millionen Euro für den Bau einer Sporthalle, acht Millionen Euro für die Sanierung des Karl-Liebknecht-Stadions, 6,25 Millionen für den Ausbau des Klinikums Ernst von Bergmann und 1,6 Millionen Euro für sonstige Maßnahmen. Vetreter aller Parteien begrüßten gestern das Konjunkturpaket. Und Jakobs lobte seinen Kämmerer für dessen „strategische Weitsicht“, den Haushalt erst jetzt eingebracht zu haben. Dies erleichtere die Kofinanzierung der Projekte, die nun darauf abgestimmt werden. Jan Brunzlow