Landeshauptstadt: „Im Ton daneben“

Schmidt-Roßleben entschuldigt sich für Schreiben Fischer legt Konzept für Schiffbauergasse vor Kulturbeigeordnete Gabriele Fischer wird auf der Stadtverordnetenversammlung am 31. August ein „Stufenkonzept“ für den Betrieb des integrierten Kulturstandortes Schiffbauergasse vorlegen. Das sagte Fischer gestern Abend den PNN. Das Zahlenwerk solle ab 2008, dem ersten Jahr nach Fertigstellung des Kulturstandortes, gelten. Irritationen, die ein Schreiben des Standortbeauftragten für die Schiffbauergasse, Martin Schmidt-Roßleben, ausgelöst hatte, seien ausgeräumt, betonte Fischer. Schmidt-Roßleben habe sich gestern in einem gemeinsamen Gespräch mit Oberbürgermeister Jann Jakobs für das Schreiben, „das im Ton daneben war, entschuldigt“. Der Standortbeauftragte hatte in dem Schreiben ungewöhnlich scharfe Kritik an einer Vorlage von Fischer für das seit langem geforderten Nachnutzungskonzept für die Schiffbauergasse geübt – ein Papier, das sich laut der Beigeordneten zu diesem Zeitpunkt „noch in der redaktionellen Bearbeitung befand“. Am 31. August werde nunmehr für die Nachnutzung des integrierten Kulturstandortes ein abgestimmter Vorschlag „mit einem Organisationsvorschlag und einer Kostenkalkulation“ vorgelegt, so Fischer. Die Beigeordnete verteidigte gegenüber den PNN nochmals die Anmietung eines Büros für Schmidt-Roßleben in der Schiffbauergasse – ein Vorgang, der mittlerweile vom Rechnungsprüfungsamt geprüft wird. Finanzbeigeordneter Burkhard Exner hatte die Überprüfung angeordnet, weil im städtischen Haushalt keinerlei Mittel für ein solches Büro eingestellt sind und es laut dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Mike Schubert zudem einen Beschluss geben soll, wonach die Projektsteuerung für die Schiffbauergasse räumlich und finanziell wieder in die Verwaltung einzugliedern sei. Fischer betonte, dass aus ihrer Sicht kein Verstoß gegen Haushaltsrecht vorliege, da die Miete für das Büro, das sich Schmidt-Roßleben und die Verwaltung des freien Trägers fabrik teilen, aus einer so genannten Marketingumlage eines ansässigen Gastronomen stamme „und somit nicht den Haushalt belastet“. Zunächst ungeklärt bleibt offenbar das Problem der offenen Stelle des Fachbereichsleiters Kultur und Museen – auch wenn die PDS in der heutigen Hauptausschusssitzung die zügige Neubesetzung beantragen wird. Wie Fischer gestern erklärte, wolle Jakobs offenbar vor einer Entscheidung die Ergebnisse der Organisationsuntersuchung für den Bereich sowie zwei dazu stattfindende Workshops abwarten. Die Beigeordnete machte keinen Hehl daraus, „dass es mich freuen würde, wenn es eine zeitnahe Lösung gäbe.“ Die in jüngster Zeit laut gewordene Kritik an ihrer Arbeit, belaste sie nicht, sagte Fischer den PNN. „Ich arbeite gerne auf meiner Position.“ Allerdings werde ihr die Arbeit nicht leichter gemacht, „wenn Dinge, die im Prozess und noch nicht zu Ende diskutiert sind, in die Öffentlichkeit gelangen“. Einen Konflikt mit dem Oberbürgermeister, wie mehrfach kolportiert, sieht sie nicht. „Die Zusammenarbeit ist gut. Da kann ich nichts anderes erkennen.“ Michael Erbach

Michael Erbach