ATLAS: In eigener Sache

Eines konnte man Jana Schulze bisher nicht vorwerfen: Mangelnde Aufarbeitung eines Fehlers. Die Stadtverordnete hat im vergangenen Jahr bei einer Beratung von Hartz-IV-Empfängern Hinweise gegeben, wie ein vermeintliches Paar zu Geld kommt, ohne dies dem Amt anzuzeigen. Gefilmt wurde sie dabei mit versteckter Kamera von zwei Journalisten des ZDF. Eine Welle der Entrüstung schwappte anschließend durch das Rathaus. Nicht allein, weil Schulze Tipps zum Sozialleistungsbetrug gegeben hatte. Sondern weil sie es im Büro des Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Scharfenberg getan hat – ein gefundenes Fressen für alle Scharfenberg- Gegner. Was folgte waren Schulzes Rücktritt als stellvertretende Vorsitzende des Sozialausschusses und persönliche Konsequenzen. Sie gestand den Fehler ein. Zugegeben, es war nicht die brutalstmögliche Aufklärung. Als letzte Konsequenz stand sie am Mittwoch vor den Stadtverordneten und forderte eine unabhängige Beratungsstelle für Hartz-IV-Betroffene. Ein guter Antrag, nur leider falsch begründet. Denn Schulze sagte, die Beratungsstelle sei nötig, weil aufgrund der sich häufig ändernden Gesetzeslage im Amt oft nicht die richtigen Hinweise gegeben werden! Nun muss sie sich doch mangelnde Aufarbeitung vorwerfen lassen.