Links und rechts der Langen Brücke: Ja, noch einmal wagen

Ein bisschen haben sich die Gemüter beruhigt nach dem Desaster vom Dienstagabend, als die öffentliche Auslegung des B-Plans für den neuen Landtag zum zweiten Mal abgelehnt wurde. Frust, Häme, Spott, Wut und Trauer sind kübelweise ausgeschüttet worden – jetzt gilt es, nach vorne zu schauen. Die öffentlichen Reaktionen der Potsdamer auf das Votum sind eindeutig: Mit Demonstrationen, Aktionen und einer Bürgerbefragung soll Druck auf die Nein-Sager gemacht werden. Die befinden sich insbesondere in der PDS-Fraktion, die sehr wahrscheinlich komplett gegen das Vorhaben stimmte. Doch es waren Verweigerer in SPD und/oder CDU sowie bei den Grünen, die letztendlich den Ausschlag zuungunsten des Landtagsneubaus auf dem Alten Markt gaben. Erstaunlich war in dieser Woche, wie schnell sich die Landtagsschlossbefürworter wieder aufrichteten. Womöglich nur deswegen, weil sie es – so wie viele Potsdamer – nicht wahrhaben wollen, dass diese große Chance zur Wiederherstellung der Potsdamer Mitte dahin sein soll. Gescheitert an Kleinigkeiten, atmosphärischen Störungen, verletzten Eitelkeiten – aber auch an ehrlicher Sorge um das, was da entstehen soll. Und an dieser lokalen PDS, die aus ideologischen Gründen Landespolitik betreibt. Drei Argumente sprechen dafür, dass Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg mit seiner Schar einen machtpolitischen Alleingang betreibt: Schon Minuten nach der Abstimmung brachte er einen Rücktritt von Oberbürgermeister Jann Jakobs ins Spiel. Zweitens sprach er sich für einen Landtagsneubau auf dem Alten Markt aus – an der Alten Fahrt, also bloß nicht auf dem Areal des 1961 auf Geheiß der SED gesprengten Stadtschlosses. Und Drittens agieren die Genossen der Linkspartei auf Landesebene wesentlich pragmatischer. Respekt haben sich Scharfenberg und Co. im Stadtschlossstreit verschafft, jetzt aber wird der Druck größer werden – die stärkste Fraktion der Stadtverordnetenversammlung muss sich ihrer Verantwortung bewusst werden. Wenn Rot-rot einmal auf Landesebene eine Option werden soll, wenn die Potsdamer PDS nicht zum ideologischen Zirkel degradiert werden möchte, dann muss sie sich jetzt gesprächsbereit zeigen. Möglicherweise wird das Einlenken der PDS seinen Preis haben – aber egal, dafür wäre der Gewinn für die Stadt ungleich größer. Eine dritte Abstimmung über den B-Planentwurf darf aber nur dann gewagt werden, wenn eine verlässliche Mehrheit für ein Ja zustande kommt – also nur mit PDS-Stadtverordneten. Vielleicht hilft in diesem Fall tatsächlich eine geheime Abstimmung den PDS-Genossen, über ihren Schatten zu springen.

Michael Erbach