Landeshauptstadt: Jakobs entlastet

Jahresrechnung 2004 von Stadtverordneten gebilligt Die Stadtverordnetenversammlung hat am Mittwochabend die Jahresrechnung der Stadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2004 beschlossen und so Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) uneingeschränkte Entlastung erteilt. Der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes, Christian Erdmann, stellte den Stadtverordneten vor dem Votum die Ergebnisse der Rechnungsprüfung vor. So habe das Jahresdefizit gegenüber 2003 um 6,9 Millionen Euro auf 16,1 Millionen Euro gesenkt werden können. Das Konsolidierungsziel des vom Innenministerium genehmigten Haushaltssicherungskonzeptes habe eine tatsächliche Entlastung des Potsdamer Haushaltes im Jahr 2004 von 36,1 Millionen Euro erbracht. Damit seien die Ziele des Haushaltssicherungskonzeptes 2004 sogar „übererfüllt“ worden, so Erdmann. Dies sei zu einem Teil auf eine einmalige Mehreinnahme bei der Gewerbesteuer zurückzuführen. Wie Erdmann weiter ausführte, konnte die Liquidität, die Zahlungsfähigkeit, der Stadtkasse auch 2004 nur mit Kassenkrediten gesichert werden. Im Jahresdurchschnitt betrug die Inanspruchnahme von Kassenkrediten eine Summe von 34,4 Millionen Euro (Vorjahr 25,9 Millionen Euro). Am Jahresende lag sie bei 76 Millionen Euro (Vorjahr 47,7 Millionen Euro). Der Schuldenstand der Kommunaldarlehen inklusive der eingemeindeten Gemeinden betrug zum Jahresende 131,8 Millionen Euro. Im Vorjahr 2004 waren es zum Jahresende 143,1 Millionen Euro. Für die Tilgung, den Abbau der Kredite, wurden 3,5 Millionen Euro aufgewendet. Hinzu kommt eine Schuldendiensthilfe des Landes in Höhe von 8 Millionen Euro. „Damit floss jeder zehnte Steuereuro in Zins- und Tilgungsverpflichtungen“, sagte Erdmann. Die Haushalte des Amtes Fahrland und der sechs weiteren ehemaligen Gemeinden des Amtes Fahrland sowie der Gemeinde Golm wurden laut Erdmann 2004 vollständig in den städtischen Haushalt integriert. Die Übernahme der noch offenen Forderungen sei im Dezember 2004 abgeschlossen worden. gb