Landeshauptstadt: Jakobs: Steinbach soll in Potsdam reden können

Nach der Absage der Steinbach-Vortragsreihe an der Universität Potsdam hat Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) die Hochschule aufgerufen, die Veranstaltung mit der Vorsitzenden des Bundes der Vertriebenen nachzuholen: „Ich möchte, dass Steinbach in Potsdam ihre Position vertreten kann.“ Die Universität solle „den Vorfall offen diskutieren“, dies sei sie „ihrem Ruf schuldig“, sagte Jakobs gestern in der Stadtverordnetenversammlung. Am Dienstag hatte Steinbach selbst die Vortragsreihe offiziell abgesagt. Damit war sie der Universität zuvorgekommen, die nach Angaben einer Sprecherin ebenfalls die Absage plante.

Das Historische Institut hatte Steinbach eingeladen, über die „Siedlungsgeschichte der Deutschen im Mittelosteuropa“ zu sprechen. Die Auftaktveranstaltung am Dienstag vergangener Woche war jedoch von Demonstranten blockiert worden. Einsatzkräfte der Polizei mussten die versperrten Zugänge räumen.

Jakobs nannte es „einigermaßen verheerend“, dass Steinbach nicht inhaltlich zur ihrer Position Stellung nehmen könne. Daran, wie Potsdam mit diesem Konflikt umgehe, erweise sich auch die Toleranz der Stadt. In diesem Zusammenhang den Initiator des neuen Potsdamer Toleranzedikts Prof. Heinz Kleger „öffentlich abzumahnen“, weil dieser sich nicht zum Steinbach-Vorfall äußern wollte, nannte Jakobs verfehlt. „Kleger ist nicht das personifizierte Gewissen der Landeshauptstadt.“

Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg sagte, mit der Einladung an Steinbach seien „Auseinandersetzungen vorprogrammiert“ gewesen. Einen Zusammenhang zum neuen Toleranzedikt herzustellen, sei nicht angemessen. Karin Schröter (Linke) warf Jakobs zudem vor, im jüngsten Hauptausschuss den Steinbach-Fall noch anders beurteilt zu haben. Jakobs hatte dort betont, er sei bisher allein durch die Medien informiert und könne die Lage noch nicht beurteilen. Allerdings gäbe es „Veranstaltungen, die so angelegt sind, dass sie provokatorischen Charakter“ hätten. SCH