Landeshauptstadt: Jakobs überfordert?

Babelsberg - Zoff zwischen den bekannten Kontrahenten der Stadtpolitik: Immer mehr Fehlleistungen, schlechte Vorbereitung und Tricksereien hat Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg gestern Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) vorgeworfen. Scharfenberg ging dabei so weit zu vermuten, Jakobs sei mit dem Vorsitz des Hauptausschusses des Stadtparlaments überfordert. Hintergrund ist die jüngste Hauptausschusssitzung am Mittwochabend. Scharfenberg hat dort „mehrere eklatante Fehler“ ausgemacht. Offenbar könne, so Scharfenberg , Jakobs „in seiner Selbstherrlichkeit nicht mehr zwischen Dichtung und Wahrheit unterscheiden“.

Fakt ist, dass Jakobs in der jüngsten Sitzung einige Male eine wenig glückliche Figur machte. Für Versäumnisse seiner Verwaltung beim Umgang mit von Bürgern beantragten Einwohnerversammlungen musste er sich entschuldigen und die Information aus der jüngsten Stadtverordnetenversammlung zu angeblichen Vergünstigungen für die Schlösserstiftung zurücknehmen (PNN berichteten). Dazu kam die Debatte um die Polizeiwache Babelsberg, die im Zuge der landesweiten Polizeireform geschlossen werden soll. Hier hatte Jakobs laut Protokoll der Ausschusssitzung am 9. März selbst vorgeschlagen, einen CDU/FDP-Antrag zu vertagen, bis Polizeipräsident Rainer Kann und Schutzbereichsleiter Ralf Marschall im Ausschuss ihren jährlichen Bericht geben. Am Mittwoch nun trennte er die beiden Tagesordnungspunkte und ließ die Polizeichefs entscheiden, ob sie zur Babelsberg-Debatte bleiben wollten – was sie nicht taten. Für Jakobs nachvollziehbar: Die Entscheidungen treffe das Innenministerium.SCH