Landeshauptstadt: Jakobs weiß von nichts

Innenstadt - Das Eingeständnis der Baufirma und des Landes, den Landtag nicht in den Maßen des früheren Potsdamer Stadtschlosses bauen zu können, hat in der Landeshauptstadt ratlose Gesichter hervorgerufen. Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) sagte auf Anfrage, er habe darüber keine Informationen. Auch im Rathaus gebe es keine Infos über die Änderungen. Jakobs glaubt allerdings nicht, dass es jemandem auffalle, wenn der Landtag stehe. Bei einer Veranstaltung am Dienstagabend in Potsdam hatten Vertreter von Pro Denkmal erklärt, der Landtag könne nicht in den Maßen des früheren Landtagsschlosses errichtet werden, da die Straße zu dicht an den Grundriss gebaut worden sei.

Die Landeshauptstadt hatte das Grundstück in den vergangenen Jahren archäologisch untersuchen lassen und kürzlich dem Land übergeben. Vor einer Woche fand der erste Spatenstich für das Neubauprojekt statt. Allein der Umbau und die Verlegung von Leitungen, Straßen und Schienen für den Aufbau des Landtags in den früheren Schlossmaßen hat mehr als 30 Millionen Euro gekostet. Doch nun muss das Land kleiner bauen. Jakobs hält die Änderung in diesem Stadium zwar für „unabänderlich“, forderte dennoch Aufklärung des Vorgangs.

Auch Potsdams SPD-Chef Mike Schubert sagte: „Wenn das stimmt, dann ist die Frage, wann es geändert und wann die Stadt darüber informiert wurde.“ Solche Veränderungen sollten seiner Ansicht nach auch in Zukunft „möglichst öffentlich gemacht werden, um Missverständnisse zu vermeiden“, so Schubert.

Deutlicher wurde da schon die CDU. Der Landtagsabgeordnete Steeven Bretz, der, als der Beschluss für den Bebauungsplan des Landtages gefasst wurde, noch CDU-Fraktionschef im Rathaus war, erklärte: „Wenn es denn stimmt, ist es eine Posse aller erster Güte; peinlich, imageschädigend und in einer unangenehm-miefigen Weise provinziell.“ Potsdam sei dabei, auf den letzten Metern die Rückgewinnung „seines alten und neuen Herzstücks zu versieben“. Er wirft Finanzminister Helmuth Markov (Linke), der als Bauherr seit der Landtagswahl für den Neubau verantwortlich ist, „augenscheinliches und tatsächliches Desinteresse“ vor. Bretz forderte eine umfassende Aufklärung der Vorwürfe.

Ob Markov oder sein Vorgänger Rainer Speer (SPD) für die Änderungen verantwortlich ist, bleibt vorerst ungeklärt. Während es aus der Landesverwaltung hieß, die Änderungen seien noch unter Speer entschieden worden, hieß es am Donnerstag aus SPD-Kreisen, Markov sei dafür verantwortlich. Jan Brunzlow