Landeshauptstadt: Jesse: Start für Straßenumbau noch 2007

Als Oberbürgermeister Jann Jakobs im Februar dieses Jahres verkündete, dass für die neue Verkehrsführung in der Potsdamer Stadtmitte ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt werden müsse, verwies er zugleich auch auf die Konsequenzen: Statt wie geplant im September 2008 werde das Grundstück für den neuen Landtag wohl erst im September 2009 – also genau ein Jahr später – zur Verfügung stehen.

Fünf Monate später können Sanierungsträger und Stadtverwaltung aufatmen: Das Planfeststellungsverfahren, für das eine Dauer von einem Jahr eingeplant war, ist bereits gelaufen. Wie das Infrastrukturministerium den PNN gestern auf Anfrage bestätigte, wurde der positive Bescheid bereits am 26. Juli an die Stadtverwaltung verschickt. Der Grund für die frühzeitige Beendigung des Verfahren erklärt sich leicht: Wie Ministeriumssprecher Lothar Wiegand mitteilte, habe es gerademal sechs Einwände gegen die Pläne zum Umbau der Kreuzung Breite Straße/Friedrich-Ebert-Straße gegeben, allesamt Ablehnungen. Das Ministerium als Planfeststellungsbehörde kam aber zu dem Ergebnis, „dass das Projekt den Belangen der Einwender nicht entgegensteht“.

Brandenburgs Infrastrukturminister Reinhold Dellmann zeigte sich gestern erfreut über das schnelle Verfahrensende: „Ich begrüße die Entscheidung der Planfeststellungsbehörde. Damit kommt das Projekt der Stadt Potsdam, die historische Mitte wieder zu gewinnen, ein gewaltiges Stück voran.“ Und er kündigte zugleich an: „Noch im August wird auch die Entscheidung über die Förderung der Trambrücke fallen.“

Erich Jesse, Geschäftsträger des Sanierungsträgers Potsdam, geht davon aus, dass noch in diesem Jahr mit den umfangreichen Bauarbeiten begonnen werden kann. Genaue Einzelheiten sollen in Kürze bekannt gegeben werden. Da sich der Landtagsbau durch die zweimalige Ablehnung des Satzungsbeschlusses für den Neubau ohnehin verzögern wird, dürfte das Planfeststellungsverfahren am Ende ohne große zeitliche Auswirkungen auf den Landtagsbau bleiben.

22,2 Millionen soll die Baufeldfreimachung des Landtagsareals kosten. Wichtigste Maßnahmen sind die Verlegung der Breiten Straße im Kreuzungsbereich in Richtung Hotel Mercure – das Gelände dafür ist dort bereits freigeschoben –, die Verlegung der Tramtrasse außerhalb der vierspurigen Straßenführung und die Absperrung der Friedrich-Ebert-Straße für den Individualverkehr. Straßenbahn und Bus werden dort einmal in einer gemeinsamen Trasse verkehren. Dort soll nahe des Filmmuseums der Steubenplatz entstehen. Vorgesehen ist ebenfalls der Erwerb des Grundstückes und der Abbruch der Fachhochschule sowie Abbruch und Umgestaltung des Staudenhofes.

Weitere 10,5 Millionen Euro sind für den Neubau einer Brücke über Alte und Neue Fahrt in Seitenlage zur Langen Brücke veranschlagt. Das Bauwerk soll den Tramverkehr und Teile des Busverkehrs sowie den Fuß- und Radverkehr aufnehmen. Noch in diesem Monat soll darüber entschieden werden, ob das Land bis zu 75 Prozent der Kosten übernimmt. Dann könnte auch in diesem Bereich bald der Baubeginn sein.

Michael Erbach