Landeshauptstadt: Junghanns will „realisierbare Alternative“ Bislang keine Rücklagen für Niemeyer-Bad geplant

Die Stadtwerke Potsdam als potenzieller Bauherr des Niemeyer-Bads am Brauhausberg sind bislang nicht zur Bildung von Rücklagen verpflichtet worden. Es gebe laut einer Mitteilung der Stadtverwaltung zwar eine Vereinbarung, dass ab dem Jahr 2010 jährlich 400 000 Euro für so genannte Reattraktivierungsmaßnahmen auf ein Konto gut geschrieben werden sollten, doch bestehe dafür nach derzeitigem Vertragsstand keine Verpflichtung. Solche Konten gelten als Rücklage für eventuell nötig werdende Neuausrichtungen oder Investitionen für einen wirtschaftlicheren Betrieb der Einrichtungen.

Nach einem Beschluss der Stadtverordneten darf der Bau höchstens 33 Millionen Euro kosten, offen blieb bislang, ob dies ein Ansatz inklusive oder zuzüglich Mehrwertsteuer ist. Das städtische Unternehmen plant in seiner Betriebskostenkalkulation für den Badneubau jedoch jährlich 370 000 Euro Unterhalts- und Instandhaltungsaufwendungen ein.

Die Betriebs- und Baukosten gelten bislang auch als Grund für die Absage des Wirtschaftsministers Ulrich Junghanns (CDU), die Realisierung des jetzigen Niemeyer-Entwurfes mit bis zu 80 Prozent zu fördern. Junghanns machte im jüngsten Schreiben an Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) deutlich, dass die ablehnende Haltung gegen die momentanen Planungen der Stadt nicht wie zuletzt von Jakobs in einem Interview geäußert politisch motiviert, sondern unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten erfolgt sei. Er betrachte „das alternativlose Modellieren“ am Niemeyer-Entwurf mit Sorge und sei dem Wunsch von Jakobs gefolgt, die Suche nach Alternativstandorten auf vergleichbare, zentrumsnahe Lagen zu begrenzen. Nun werden die Standorte Nuthewiesen (teilweise städtischer Grundbesitz), Speicherstadt (verschiedene Eigentümer) und RAW-Gelände (Bahn-Besitz) als Alternativen geprüft. Der Minister wies Jakobs daraufhin, dass es bei den bis zum Februar zu erarbeitenden Vorschlägen „um tatsächlich realisierbare Alternativen, nicht um eine Begründung der bisherigen Planung“ gehen soll. Als Alternative zu den bisherigen Planungen wäre für ihn die „gewerbliche Investition durch Private“ eine überzeugende Antwort. jab