Landeshauptstadt: Kampf um grüne Spitzenplätze

Innenstadt – Die Potsdamer Bündnisgrünen ziehen mit 65 Kandidaten in die Kommunalwahlen am 28. September. Der Kampf um die Spitzenplätze der fünf Wahlkreise bestimmte das Klima auf der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes am Samstag im Club Charlotte.

Für die Spitze im Wahlkreis III gab es mit den beiden Kreisvorsitzenden Eva Benirschke und Nils Naber gleich zwei Anwärter. Die „Kampfabstimmung“ erbrachte für Benirschke jedoch nur zwei Ja-Stimmen, für Naber 26. Von den 140 Parteimitgliedern waren 31 anwesend.

Weitere Spitzenplätze belegen Saskia Hüneke, Peter Schüler, Marie Luise von Halem und Jürgen Stelter.

Derzeit besteht die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen aus drei Stadtverordneten. Es gilt als sicher, dass diese Zahl bei der nächsten Wahl wieder erreicht wird. Wenn es gut für die Bündnisgrünen läuft, könnten laut Naber sogar fünf Stadtverordnete möglich werden. Nach dem neuen Kommunalgesetz können vier Gewählte einer Partei eine eigene Fraktion bilden.

Mit Ausnahme von Saskia Hüneke erhielten die Spitzenleute jeweils 26 (Naber) bis 29 (Stelter) Stimmen. Hüneke fiel mit 20 Ja-Stimmen etwas ab. Die Kunsthistorikerin ist zwar parteilos, aber wegen ihrer Kompetenz auf den Gebieten Stadtentwicklung und Denkmalpflege unverzichtbar. Wie keine andere Stadtverordnete hat sie sich auch außerhalb des Rathauses in Bürgerinitiativen engagiert, wenn es um wichtige Bau- und Verkehrsvorhaben in der Stadt ging. Die Kandidaten der Bündnisgrünen decken nahezu das gesamte Spektrum der Stadtpolitik ab. So fühlt sich von Halem auf den Gebieten „Demokratisierung und Frauenpolitik“ besonders kompetent und Naber auf den Feldern Umwelt, Naturschutz, Klima- und Energiepolitik. Naber will sich außerdem für die Verbesserung des Radverkehrs einsetzen. Der Student Jürgen Stelter will grüne Politik im Wohngebiet Stern bekannter machen und spricht sich unter anderem gegen große Garagenstandorte an der Stelle von Wohnbebauung aus. Peter Schüler sieht seine Kommunalkompetenz besonders auf dem Gebieten der nachhaltigen Stadtentwicklung und der Haushaltskonsolidierung. Schüler, der nahe dem Sanssouci-Park in der Brandenburger Vorstadt wohnt, will sich für die Abschaffung des Schiebeverbots von Fahrrädern in den Parks einsetzen. Der Nominierung für die Kommunalwahl war eine Diskussion über die „Mandatsbeiträge“ und die Frauenquote vorangegangen. Wer ein Mandat hat, muss laut Beschluss 33 Prozent der finanziellen Aufwandsentschädigung in die Parteikasse einzahlen. Daraus soll ein 400-Euro-Job für einen Geschäftsführer des Kreisverbandes bezahlt werden. Bei der Frauenquote standen sich extreme Meinungen gegenüber. Ein Antrag lautete, den jeweils ersten Platz mit einer Frau zu besetzen. Das lehnten die Mehrheit der Mitglieder ab. Es gelang ebenfalls nicht, drei von fünf Spitzenplätzen mit Frauen zu besetzen. G. Schenke

G. Schenke