Landeshauptstadt: Kapuste kritisiert Salami-Taktik Kürzungen bei Bibliothek „inakzeptabel“

Als „hinnehmbar“ bezeichnet Eberhard Kapuste (CDU), Vorsitzender des Ausschusses für Kultur, den Haushaltsentwurf 2005, da er, „was die Kultur betrifft, im wesentlichen den Standard von 2004 hält“. Scharf kritisiert Kapuste dagegen in einem zweiseitigen Schreiben das Haushaltssicherungskonzept der Stadt. Die geplanten Kürzungen ab 2006 bei der Stadt- und Landesbibliothek seien „angesichts von Pisa und Kulturhauptstadtbewerbung inakzeptabel“. Auch die jährliche Kürzung bei der Kammerakademie um 10000 Euro sei nur eine Taktik nach dem „Salami-Grundsatz“, wonach das scheibchenweise Kürzen den Eindruck von harmlosen und vertretbaren Maßnahmen vermittle. Trotz des verunglückten Literaturstipendiums sieht Kapuste Potsdam auf dem Weg zur europäischen Kulturhauptstadt 2010, denn die „Kultur-Habenseite unserer Stadt ist so groß, dass man an ihr nicht vorbeikommt“. Doch dürften nicht mehr so viele Fehler gemacht und müsste auch endlich das „kleinkarierte Hick-Hack um die historische Stadtmitte“ beendet werden. Für 2005 hofft Kapuste auf eine auf einige Jahre begrenzte Planungssicherheit für die Freien Träger und einen zügigen Fortgang der Planungen und Arbeiten am Standort Schiffbauergasse. Den Landtag fordert er auf, endlich eine definitive Entscheidung über einen „Neubau in Verbindung mit dem Stadtschloss“ zu finden, da 2006 in Sachen derartiger Entscheidungen „die nächste Lähmungsphase in Gestalt des Bundestagswahlkampf“ eintreten werde. D.B.