ATLAS: Kartell

Ein Kartell des Verschweigens und Vertuschens hat sich in Potsdam gebildet – einträchtig stellen sich Vertreter von Regierung und Stadtverwaltung entweder unwissend oder weisen die Verantwortung von sich . Und es wird kräftig abgewiegelt. Ihr wichtigstes Argument: An der Tatsache, dass der neue Landtag nicht in der Kubatur des Knobelsdorff-Stadtschlosses erbaut wird, lässt sich ohnehin nichts mehr ändern. Das mag wohl stimmen, ändert wiederum aber nichts an der Tatsache, dass das, was jetzt auf dem Alten Markt geschieht, ein klarer Verstoß gegen die Beschlusslage ist. Das hat der renommierte Baurechtler Ulrich Battis bestätigt. Und das darf nicht ohne Folgen bleiben. Dabei geht es – auch aufgrund der bereits geschaffenen Tatsachen – weniger um ein paar Zentimeter weniger Landtagsschloss, sondern Rechtsstaatlichkeit. Wenn ein Beschluss missachtet wird, der zudem erst nach jahrelangem, erbittertem Ringen zustande kam, dann muss es dafür Verantwortliche geben. Doch das Kartell des Verschweigens und Vertuschens funktioniert: Bislang gibt es keine wirklich ernsthaften Bemühungen seitens des Souveräns – nämlich der gewählten Politiker auf Landes- und Stadtebene –, auf Aufklärung zu drängen. Das wirft ein bezeichnendes Bild auf den Zustand der Politik in Potsdam.

Michael Erbach