DAS KOMMUNIQUÉ ZUM „SYNAGOGENBAU POTSDAM“: „Kein Ergebnis“

Die Beteiligten der Potsdamer Synagogen-Mediation – die Jüdische Gemeinde Potsdam (JGP), die Synagogegengemeinde Potsdam (JGP), der Synagogegenförderverein für eine würdige Synagoge, der Synagogenbauverein, die Stadt Potsdam und die Landesregierung mit Staatssekretär Martin Gorholt (SPD) – einigten sich am Dienstag auf folgendes Kommuniqué als Ergebnis ihrer eineinhalbjährigen Gespräche. Hier Auszüge daraus; unter „Zusammenfassende Bewertung des aktuellen Sachstands“ heißt es unter anderem: „Die Auffassungsunterschiede über Aussehen und Gestaltung einer Synagoge in Potsdam sind bei den beiden Gemeinden JGP und SGP sehr groß.“ Und weiter: „Die Aufforderung der Landesregierung nach dem Stopp des Ursprungsentwurfs an die beiden Gemeinden, sich selbstständig auf einen einvernehmlichen Entwurf zu einigen, brachte wegen unüberbrückbarer Meinungsunterschiede kein Ergebnis.“ Dennoch: „Mithilfe eines vom Land angestoßenen Mediationsprozesses ist es dann doch gelungen, über die ,Roten Linien’ und eine einvernehmliche Funktionsliste Eckpunkte für ein konsensuales Synagogenprojekt zu entwickeln.“

Unter dem Stichwort „Fazit“ heißt es im Kommuniqué: „Sollen die nun schon sehr lange andauernden Verhandlungen doch noch zu einer einvernehmlichen Lösung führen, sind kurzfristig folgende Klärungen nötig: Grundsätzliches Bekenntnis beider Gemeinden, dass überhaupt weiter nach einer gemeinsamen Lösung gesucht werden soll. Einigung auf eine kostengünstigere Variante eventuell aus den schon vorliegenden Machbarkeitsstudien bzw. Varianten des Brandenburgischen Landesbetriebes für Liegenschaften und Bauen (BLB). Einigung auf Modalitäten der Ausschreibung bzw. Architektenauswahl eines einvernehmlichen Projekts auch unter Kostengesichtspunkten. Einigung auf die Struktur bzw. Gremien der Betreiberstiftung zur weiteren Betreuung/Umsetzung des Vorhabens.“PNN