Landeshauptstadt: Kein Feldversuch in der Zeppelinstraße

Brandenburger Vorstadt - In der Zeppelinstraße wird es keinen wissenschaftlichen Feldversuch zur Verkehrsbeeinflussung geben. Die Linke setzte sich mit ihrem Antrag am gestrigen Abend in der Stadtverordnetenversammlung durch, wonach „im mittleren Teil der Zeppelinstraße zwischen Kastanienallee und Kiewitt keine Verkehrsraum einschränkenden Maßnahmen zu Forschungszwecken erfolgen“ sollen. Für die „Protokollierung von Stauerscheinungen und den daraus folgenden Belastungen“ seien „die bereits durch unvermeidbare Baustellen bedingten Einschränkungen zu erfassen“, heißt es in dem Antrag weiter.

Vergeblich hatte die Beigeordnete Elona Müller erklärt, dass es keineswegs um die Erzeugung „künstlicher Staus“ gehe, wie von der Linken propagiert. Vielmehr handele es sich „um eine kleinteilige Maßnahme, um Feinstaub und Kohlendioxid zu minimieren“, erklärte Elona Müller. Die Stadtverordneten hätten die Verwaltung bereits beauftragt, Feinstaub und CO2 zu minimieren. Mit dem Verkehrsversuch würden diese Ziele nicht vollständig erreicht, sie seien aber „ein erster Baustein“, so die Beigeordnete, „aber bereits jetzt werden Sie zögerlich“. Vergeblich machte Elona Müller darauf aufmerksam, dass die Verwaltung eines Tages gezwungen sein könnten, „noch ganz andere Schritte vornehmen zu müssen“. Es gehe darum, Erkenntnisse zu gewinnen, für die Zukunft eine intelligente Verkehrslösung zu finden.

Bei dem Verkehrsversuch, an dem mehrere deutsche Städte beteiligt sind – darunter Berlin - und für die es Fördermittel gibt, geht es darum, durch Einsatz moderner Computerprogramme und Ampelschaltungen einen langsameren, dafür aber gleichmäßigeren Verkehrsfluss zu organisieren. Stau sollte dabei vermieden werden, da gerade das Abbremsen und Anfahren zu mehr Abgas-Emissionen führe, argumentierte die Verwaltung vorab. Ferner sollte der Individualverkehr auf eine Spur zugunsten des öffentlichen Nahverkehrs begrenzt werden, was die Kritiker des Vorhabens insbesondere auf den Plan rief. Selbstkritisch äußerten leitende Verwaltungsmitarbeiter, dass das Projekt nicht hinreichend und überzeugend genug öffentlich kommuniziert worden ist.

„Wir stehen das gemeinsam durch“, warb auch SPD-Fraktionschef Mike Schubert für den Feldversuch. Er argumentierte, die Verwaltung habe bereits auf die Kritik reagiert und die Dauer des Projekts von fünf auf zwei Wochen reduziert.

Sven Brödno von der Fraktion Die Andere erinnerte daran, dass die Feinstaub-Messwerte die Grenzwerte im vergangenen Jahr 70 Mal überschritten hätten, doppelt so häufig wie erlaubt. Selbst auch nur eine Fahrspur frei zu lassen, sei „vorsätzliche Körperverletzung der Anwohner“.

Fast „schockiert“ hätte ihn der Rückfall der Linken „ins Steinzeitalter“. So äußerte sich Bündnisgrünen-Fraktionschef Peter Schüler. Sie handele immer noch nach der Devise „Freie Fahrt für freie Bürger“. Durch die Fahrzeug-Emissionen würde die Gesundheit der Anwohner stark gefährdet. Wer da immer noch die „grüne Welle in Potsdam“ propagiere, habe „die Zeichen der Zeit verkannt“.