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ATLAS: Kein Placebo

25 Millionen Euro. Nicht eben wenig.

Von Peer Straube

Stand:

25 Millionen Euro. Nicht eben wenig. Über die Verwendung dieser Summe durften die Potsdamer in diesem Jahr mitentscheiden. Der vor drei Jahren eingeführte Bürgerhaushalt machte es möglich. Was anfangs nicht wenige als Placebo- Etat oder mildes Aufputschmittel für politikmüde Wähler schmähten, hat sich inzwischen zu einem bemerkenswerten Stück Basisdemokratie entwickelt. Das Interesse wächst stetig, die Regularien haben sich eingespielt. Aus den Vorschlägen der Bürger wird eine Prioritätenliste zusammengestellt, was machbar ist, wird umgesetzt, anderes beiseite gelegt, um es vielleicht später wieder hervorzuholen. So gab es in diesem Jahr so viel Geld wie noch nie für die Umsetzung des Radwegekonzeptes. Eine Million Euro. Ein Verdienst der Bürger. Dass es kein zusätzliches Geld ist, worüber die Potsdamer bestimmen können, fällt nicht ins Gewicht. Auch bei den freiwilligen Ausgaben der Stadt gibt es durch die mehrheitlich favorisierten Umschichtungen genügend Gestaltungsspielraum. Wer also etwas trotz Konjunkturkrise verändern will, sollte seine Vorschläge für 2010 schon mal ausarbeiten.

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