Landeshauptstadt: Keine Befragung zum Badstandort

Es wird keine Bürgerbefragung zum Bau eines neuen Schwimmbades in Potsdam geben. Die Mehrheit der Stadtverordneten hat sich am Mittwochabend gegen eine Meinungserhebung unter den Potsdamern ausgesprochen. Die Linke hatte seit Monaten gefordert, die Bürger nach ihrer Meinung zum Standort und zur Art des Bades zu befragen. Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg hatte argumentiert, dass sich die Stadtverordneten bei einem Begleitbeschluss zum Landtagsneubau für Bürgerbefragungen ausgesprochen haben. Dass Bürgerbefragungen aber generell durchgeführt werden können, dafür votierten die Stadtverordneten gestern mit ihrer Änderung der Hauptsatzung der Stadt. Darin ist nun festgeschrieben, dass die Fragestellungen nur mit Ja oder Nein beantwortet werden können. Bislang gilt der Neubau eines rund zwölf Millionen Euro teuren Schwimmhallenneubaus an der Biosphäre im Bornstedter Feld als Favorit bei den Planungen. jab