Landeshauptstadt: Keine Rotation

Es deuten sich weitere Veränderungen in der Stadtverordnetenversammlung an: Monika Keilholz, die 2006 von der SPD-Fraktion in die Fraktion Die Andere gewechselt war, erklärte gestern den PNN, sie werde dem Rotationsprinzip von Die Andere nicht folgen. Monika Keilholz: „Das kann ich nicht machen, da bin ich kompromisslos.“ Mitglieder von Die Andere bleiben einer Selbstverpflichtung zufolge nur für die Dauer eines Jahres Stadtverordnete und überlassen das Mandat dann einem Nachrücker. Das Schöne an ihrer Parteilosigkeit ist, so die Stadtverordnete, dass sie sich nun frei nach einer neuen Fraktion umsehen könne. Noch habe sie keine Entscheidung darüber getroffen. „Anfang März treffe ich sie“, so Monika Keilholz.

Die Stadtverordnete begründete ihre Haltung mit einer absehbaren Verärgerung ihrer Wähler im Wohngebiet Am Stern: „Die wählen mich nicht für ein Jahr.“ Dass Die Andere für sie eine Ausnahme vom Rotationsprinzip macht, glaubt sie nicht. In ihrer Argumentation bezieht sich Monika Keilholz auf die Bundestagsabgeordnete Barbara Wicklein (SPD), die ihr Stadtverordnetenmandat nach der letzten Kommunalwahl zugunsten von Nachrücker Wolfhard Kirsch zurückgab: „Wenn ich das jemandem zum Vorwurf mache und dann selber rotiere, das wäre ein Witz“, so Monika Keilholz.

Die Fraktionschefin des Bürgerbündnisses, Ute Bankwitz, sagte gestern, hinsichtlich einer Aufnahme von Monika Keilholz sei die Fraktion „gesprächsbereit“ und „ergebnisoffen“. Monika Keilholz habe in der Kinder-, Jugend- und Sozialarbeit „viel geleistet“. Keine „Interessenkollision“ sehe sie hinsichtlich einer möglichen Kandidatur von Monika Keilholz für das Bürgerbündnis im Wohngebiet Am Stern.

Erst in der vergangenen Woche hatte sich die Fraktion Bürgerbündnis/FDP in Fraktion Bürgerbündnis umgewandelt, nachdem Gerhard Arndt aus der FDP austrat. Zuvor war bereits Wolfhard Kirsch aus der SPD-Fraktion zum Bürgerbündnis gewechselt. Linksfraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg bezeichnete einen möglichen Wechsel von Monika Keilholz in Die Linke als „so absurd nicht“. Scharfenberg: „Sie ist ja eine Linke.“ Die Andere-Fraktionsgeschäftsführer Lutz Boede kündigte für kommende Woche ein Wählergruppentreffen von Die Andere an, bei dem auch die Thematik Monika Keilholz besprochen werde. gb