DISZIPLINARVERFAHREN IN POTSDAM: Klipp ist nicht allein

Eine Statistik, wie viele Disziplinarverfahren es seit 1990 in Potsdam schon gegen Beigeordnete gegeben hat, gibt es nicht – schon aus Gründen des Personalrechts und des Datenschutzes, wie Stadtsprecher Stefan Schulz am Mittwoch auf Anfrage sagte. Selten sind solche Verfahren dennoch: Aus den vergangenen zehn Jahren sind lediglich zwei Fälle in Erinnerung: So hatte Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) Mitte 2007 gegen die frühere Baudezernentin Elke von Kuick- Frenz (SPD) ein Disziplinarverfahren eingeleitet, weil sie den damals noch geheimen Battis-Bericht zur Willkür in der Bauverwaltung kopierte und Kollegen gezeigt hatte – obwohl ihr das untersagt war. Die frühere Kulturbeigeordnete Gabriele Fischer musste sich Mitte 2005 disziplinarrechtlich verantworten:

Fischer wurde vom Rechnungsprüfungsamt vorgeworfen, bei der Anmietung eines Büros in der Schiffbauergasse gegen Haushaltsrecht und einen Stadtverordnetenbeschluss verstoßen zu haben. Trotz der Verfahren konnten die beiden Frauen ihre Amtszeit zu Ende bringen. HK