Streit über Waldgrundstück in Babelsberg: Klipp: Vorwurf der Kungelei ist absurd

Potsdam - Potsdams Baudezernent Matthias Klipp (Grüne) hat Vorwürfe der Kungelei in Zusammenhang mit einem Bauvorhaben energisch zurückgewiesen. Ein entsprechender Medienbericht sei absurd, sagte Klipp am gestrigen Freitag den PNN. In dem Fall geht es um ein Waldgrundstück an der Großbeerenstraße in Babelsberg. Dort will der Unternehmer Wolfhard Kirsch Wohnungen errichten, die Stadtverwaltung beantragte nun die Umwandlung in Bauland. Dadurch steigt aber der Bodenwert rasant an, der wiederum abgeschöpft werden könnte.

Wie berichtet forderte der Stadtverordnete und stellvertretende SPD-Fraktionschef Pete Heuer in der Sitzung des Bauausschusses am vergangenen Dienstag die Verwaltung auf, Daten und Zahlen darüber vorzulegen, wie die Wertsteigerung durch die Umwidmung des Grundstückes in Bauland abgeschöpft werden soll. Klipp betonte nun, dass er dies auch tun und den Ausschuss über die „kalkulatorischen“ Planungsgewinne informieren wolle. Es obliege den Stadtverordneten, darüber zu entscheiden, ob über eine Abschöpfung verhandelt wird, etwa in Form eines Anteils preisgebundener Wohnungen. „Da macht man einen Vertrag und legt das fest“, sagte Klipp. Entweder stimme der Vorhabenträger zu oder er lehne ab, dann sei es ebenfalls Sache des Kommunalparlaments, Planungsrecht zu schaffen oder nicht.

Kein Anlass für Kungelei

Für Kungelei gebe es aber gar keine Grundlage. „Selbst wenn ich mit Herrn Kirsch kungeln wollte, ich bin doch nicht Plangeber. Plangeber ist die Stadtverordnetenversammlung“, fügte er hinzu. Auch Heuer sieht keinen Anlass dafür, von Kungelei zu sprechen. Er habe Baudezernent Klipp keine Vorwürfe gemacht, sondern im Bauausschuss nur eine Frage gestellt, sagte Heuer den PNN. Er sehe aber, dass die Verwaltung hier passiv sei und das „Potenzial für die Stadt nicht anpackt“. Heuer zufolge geht es dabei um mehr als eine Million Euro, die der Stadt durch die Wertsteigerung im Zusammenhang mit der Umwidmung von Wald- zu Bauland zusätzlich zugutekommen könnte. Eingeplant seien bislang aber nur 400 000 Euro für Hort- und Grundschulplätze.

Der Unternehmer Kirsch – ebenfalls Stadtverordneter und Fraktionschef für das Bürgerbündnis – will auf dem Grundstück an der Großbeerenstraße rund 100 neue Wohnungen schaffen. Er verwies darauf, dass ein dort entstehender Park öffentlich genutzt werden könne, ebenfalls eine Freizeitanlage mit Spielfläche. Der Wald soll an einer Ersatzstelle in Brandenburg wieder aufgeforstet werden.

Stefan Engelbrecht