Landeshauptstadt: Krisen-Sitzung im Rathaus zum Kulturstandort Baubeigeordnete von PDS scharf angegriffen

Die für das geplante „Zentrum für Kunst und Soziokultur“ (ZKS) Verantwortlichen treten heute im Rathaus zu einer Krisensitzung zusammen. Der Grund: Die 4,28 Millionen Euro Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) sind von der zuständigen Kommission noch nicht bewilligt worden. Zwar tagte die EFRE-Kommission, doch die Schiffbauergasse stand nicht auf der Tagesordnung. Baubeigeordnete Elke von Kuick-Frenz hatte die Möglichkeit der Nichtbewilligung dieser Mittel im Vorfeld ausgeschlossen. Auch gestern zeigte sie sich von den unerwartet aufgetretenen Schwierigkeiten unbeeindruckt. Sanierungsträger-Chef Frank Hultsch hatte den 13. April als festen Bewilligungszeitpunkt gebucht und den Baubeginn entsprechend kalkuliert. Hultsch, der sich in dieser Woche nicht in Potsdam aufhält, wird auf der Krisensitzung durch den Prokuristen des Sanierungsträgers, Bernd Jaekel, vertreten. Tieferer Grund für das Aussetzen der Fördermittel-Entscheidung sind Unklarheiten über die Bau- und Folgekosten. Die kulturpolitische Sprecherin der PDS-Fraktion, Karin Schröter, hat in einer Presseerklärung die Baubeigeordnete für die Verzögerung der Bewilligung verantwortlich gemacht und scharf kritisiert: „Jetzt ist Nachsitzen angesagt“. Es sei unbegreiflich, „wie man mit offenbar ungedeckten Schecks und unzureichender Vorbereitung vom EFRE-Ausschuss Ergebnisse erwartet, wenn man normale Fragen wie Folgekosten und andere scheinbar nicht beantworten kann.“ Es seien teure Gutachten in Auftrag gegeben worden, auf die man sich eigentlich nur beziehen müsse. Durch die Verschiebung sei zu befürchten, dass der noch vergangene Woche bestätigte Baubeginn Anfang September 2004 in Gefahr gerate. Schröter: „Die Baubeigeordnete spielt das Problem herunter, wenn sie meint, es wäre nicht der “Weltuntergang“.“ Die PDS-Fraktion erwarte zur kommenden Sitzung des Hauptausschusses einen Vorschlag zur Problemlösung. G.S.