Landeshauptstadt: Kuick-Frenz: PDS-Umfrage bestätigt Stadtpolitik Fraktionen begrüßen Ergebnisse / Kritik an Fragestellung

Von Michael Erbach Die Beigeordnete für Stadtentwicklung, Elke von Kuick-Frenz (SPD), hat die Ergebnisse der PDS-Umfrage zum Stadtschloss als „Bestätigung der Politik der Stadt“ gewertet. Die bisher bekannt gewordenen Umfrageergebnisse, so die Beigeordnete, „können wir nur als Aufforderung verstehen, den eingeschlagenen Weg fortzusetzen“. Bei der Umfrage hatten sich 48 Prozent der Befragten für den Wiederaufbau des Stadtschlosses auf dem Alten Markt ausgesprochen, den Schlossbau allerdings auf einer Prioritätenliste nur auf Platz 7 gesetzt. Auf Platz 1 kam die Sanierung von Schulen und Kitas. Von Kuick-Frenz betonte, dass dies dennoch „alles andere aussagt, als die Vision vom Stadtschloss zu den Akten zu legen“. Zu den in der Umfrage mit an erster Stelle genannten Prioritäten habe auch eine belebte Innenstadt gehört. Genau dies geschehe derzeit durch den Kaufhausbau in der Brandenburger Straße, von dem eine wichtige Signalwirkung für mehr Handel und Dienstleistungen ausgehen werde. Und auch der Bereich am Alten Markt gehöre für sie zur Stadtmitte – somit sei die Umfrage Beleg dafür, dort etwas zu tun. „Das kann nur Ansporn für uns sein.“ Die Beigeordnete verwies darauf, dass die Sanierung von Schulen und Kitas auch für die Stadtverwaltung höchste Priorität genieße. „Doch EU-Mittel aus dem Brachflächenprogramm können nicht für die Schulsanierung genutzt werden – auch wenn wir das wollen“, sagte von Kuick-Frenz. „Wir müssen beides tun.“ Sie gab zugleich ihrer Hoffnung Ausdruck, die Landesregierung werde sich am heutigen Dienstag nicht für eine Kürzung der Städtebaufördermittel entscheiden. Dass sich 48 Prozent aller Teilnehmer für den Wiederaufbau des Schlosses entschieden hätten, sei auch aus anderer Sicht bemerkenswert. Die hohe Zahl von Stadtschloss-Befürwortern zeige auch, „dass den Plattenbaubewohnern die Stadtmitte alles andere als egal ist“, so Elke von Kuick-Frenz. Eine positive Bewertung der PDS-Umfrage kam auch von den Fraktionen. SPD-Fraktionschef Andreas Mühlberg meinte mit Blick auf die Prioritätenliste: „Es ist schön, wenn die PDS Umfragen veranstaltet bei denen das herauskommt, was bei uns im Wahlprogramm steht.“ Die Sanierung von Schulen und Kitas stehe nämlich bei der SPD an erster Stelle. Die Umfrage habe aber auch gezeigt, dass die jahrelange Diskussion über die Stadtmitte nicht ohne Wirkung geblieben sei – jeder Zweite sei mittlerweile für den Wiederaufbau des Schlosses. Saskia Hüneke (Bündnis 90/Grüne) zeigte sich positiv überrascht von der hohen Zahl der Umfrageteilnehmer, die für eine historische Stadtschloss-Fassade votiert hätten. Manfred Kruczek vom BürgerBündnis sagte, die Umfrage habe bestätigt, „das wir das Stadtschloss als identitätsstiftendes Bauwerk brauchen“. CDU-Fraktionschef Eberhard Kapuste äußerte Zweifel an der Seriosität der Umfrage. Hätte die Umfrage ein konkretes Projekt benannt – nämlich Landtag im Stadtschloss, Finanzierung gesichert, ohne Zuschüsse der Stadt Potsdam – wären vermutlich 80 oder 90 Prozent Zustimmung herausgekommen. Die CDU werde „ihren Kurs beharrlich fortsetzen: Keine Brache am Alten Markt und eine dem Welterbe und einer Kulturhauptstadt würdige attraktive Lösung“.

Michael Erbach