Landeshauptstadt: Kulturbanause?

ATLAS Von Günter Schenke Ist der Oberbürgermeister ein Kulturbanause? Hans-Jürgen Scharfenberg und Karin Schröter von der PDS-Stadtfraktionen meinen: „Offensichtlich hat Oberbürgermeister Jakobs mit der Kultur nicht viel am Hut“. Jakobs habe bereits in seiner „Regierungserklärung“ die Kulturausgaben „als Sparpotenzial“ charakterisiert. Und jetzt habe er dem Hauptausschuss vorgeschlagen, auf einen eigenständigen Kulturausschuss zu verzichten und dessen Aufgaben im Bildungs- und Sportausschuss wahrnehmen zu lassen. Scharfenberg / Schröter: „Diese Instinktlosigkeit weist darauf hin, dass die Aussagen des Oberbürgermeisters zur Kulturentwicklung in Potsdam offensichtlich nur Sonntagsreden sind.“ Harte Worte. Doch der Kulturausschuss hat innerhalb der Fachausschüsse einen Sonderstatus. Andere Ausschüsse sind schon lange ein Sammelsurium von Sachgebieten. Zum Beispiel sind Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz zusammengefasst, wofür es organisatorische Gründe gibt. Eine Stadt, die Kulturhauptstadt werden wolle, könne nicht den Kulturausschuss „abschaffen“, meinen die PDS-Leute. Das klingt griffig. Aber es gibt die Möglichkeit, einen zeitweiligen Ausschus zu gründen, wie schon zur Buga 2001. Die neuen Verordneten müssen entscheiden, was besser ist. Das geht nicht danach, ob jemand mit der Kultur „nicht viel am Hut“ hat, sondern nach organisatorischen Prämissen.