ATLAS: Kürzer - besser

ATLAS Michael Erbach über viel zu lange Stadtverordnetensitzung Wer als interessierter Bürger – oder auch Journalist – zu den Stadtverordnetensitzungen geht, muss viel Zeit und Geduld aufbringen. Viel Zeit, weil die Tagesordnung so proppevoll ist, dass sie an den Mittwoch- Sitzungstagen zumeist nicht zu schaffen ist und am darauf folgenden Montag „Nachsitzzeit“ ist. Wenn es aber dazu kommt – wie am Montag geschehen –, dass selbst auch die Fortsetzung vorüber geht, ohne dass das Programm geschafft werden konnte – dann muss sich etwas ändern. Und zwar generell. Erstens muss die Zahl der Anträge geringer werden, was problemlos geht, allein wenn die Fraktionen zum Beispiel auf politisch motivierte Anträge bzw. auf Anträge, bei denen sie von vornherein wissen, dass sie keine Mehrheiten finden können, verzichten würden. Und oft könnte die Diskussion zu Anträgen kürzer ausfallen, wenn bestimmte Fragen bereits im Ausschuss oder im Selbststudium geklärt würden. Zweitens aber wäre es dringend notwendig, die Tagesordnung so zu gestalten, dass die Geduld aller Interessierten nicht länger strapaziert wird. Das heißt: Wichtige, brisante, diskussionswürdige Themen gehören an den Anfang der Sitzung. Da ist noch die notwendige Zeit vorhanden, da sind die Stadtverordneten auch viel konzentrierter. Welche Prioritäten zu setzen sind, das könnte im Ältestenrat festgelegt werden. Und fraglich ist auch, ob die Einwohnerfragestunde tatsächlich so zeitgemäß ist. Denn sind nicht die Volksvertreter dafür da, sich für die Belange der Bürger einzusetzen?

Michael Erbach