ATLAS: Kürzer sitzen

Diäten von Politikern– ein Lieblingsthema der Boulevardmedien. Nun hat der Dissens um die Erhöhung des finanziellen Freizeitausgleichs selbst die Kommunalpolitik erwischt. Die Stadtverordneten wollen im Haushalt den Etat für sich selbst erhöhen. Sie entscheiden über ihre Bezahlung, denn mit dem Haushalt regeln sie auch die Aufwandsentschädigung für ihre ehrenamtliche Arbeit. Nun soll er erhöht werden. Allerdings nicht, um sich mehr zu verschaffen, sondern um den bisherigen Status zu halten. Denn diese Stadtverordnetenversammlung hat sechs Mitglieder mehr als die alte – das ergibt bei gleichem Etat für jeden etwas weniger. Um das zu verhindern und um zumindest ebenso viel zu bekommen wie vor der Kommunalwahl wollen Linke und CDU den Etat um 29 000 Euro im Jahr erhöhen. Damit hat eine schwierige Diskussion begonnen. Denn während für freie Träger, Orchester und Jugendklubs kaum mehr Geld da ist – und bei denen geht es jeweils um 20 000 bis 40 000 Euro – wollen die Stadtverordneten mit einem schnellen Kartenheben ihren eigenen Etat erhöhen. Es geht im Vergleich zum Haushalt von 415 Millionen Euro um wenig Geld. Aber das Wenige gibt es für andere auch nicht. Daher sollten die Stadtverordneten lieber kürzere Sitzungen abhalten – dadurch steigt im Vergleich zu heute zumindest ihr Stundenlohn.