Landeshauptstadt: Landtagspräsident muss zurücktreten!
Zu: „Fritsch kritisiert Kommission des Landtags“, 9.7.
Stand:
Zu: „Fritsch kritisiert Kommission des Landtags“, 9.7.
Herr Fritsch hat in höchstem Maße sein Amt missbraucht und die ihm von der Verfassung auferlegte Neutralität und Pflicht zur Mäßigung verletzt. Die einzige Konsequenz aus diesem Fehlverhalten kann nur sein sofortiger Rücktritt sein. Aber wie sein Parteigenosse Thierse, der Ähnliches im Deutschen Bundestag zustande brachte, wird auch er an seinem Sessel kleben. Könnte ja sein, dass auch dieser Posten für einen Westdeutschen freigeschossen werden soll.
Bei dieser Wortwahl stellt sich mir im Übrigen die Frage, ob hier nicht der Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt ist. Eine Aufgabe für die Staatsanwaltschaft!
Jörg Manteuffel, Groß Glienicke
- showPaywall:
- false
- isSubscriber:
- false
- isPaid: