Landeshauptstadt: Legitimer, spannender Stimmenfang

REKORDBETEILIGUNG AN KOMMUNALWAHLEN LINKS UND RECHTS DER LANGEN BRÜCKE Die Kreiswahlkommission hat es gestern bestätigt: Elf Parteien und Wählervereinigungen mit insgesamt 387 Kandidaten treten am 26. Oktober an, um sich in das neue Stadtparlament wählen zu lassen. Bei den Kommunalwahlen vor fünf Jahren bewarben sich 258 Kandidaten von sieben Gruppierungen um die 50 Sitze. So kann also schon jetzt positiv konstatiert werden, dass sich wesentlich mehr Potsdamer dafür entschieden haben, in der Kommunalpolitik mitzuwirken. Der Umstand, dass beispielsweise die CDU mit 74 Kandidaten nur einen weniger aufgestellt hat als gesetzlich überhaupt möglich, ist natürlich auch dem Wahlmodus geschuldet: Bei der Kommunalwahl entscheidet nämlich die Gesamtzahl aller für eine Partei oder Vereinigung abgegebenen Stimmen über deren Mandatsstärke im Kommunalparlament. CDU-Kreischef Wieland Niekisch rechnete erst vor ein paar Wochen vor, dass seine Partei 1998 mindestens einen Sitz mehr bekommen hätte, wenn damals auch mehr Kandidaten aufgestellt worden wären. Denn eigentlich holt jeder Kandidat Stimmen, und seien es im schlimmsten Fall nur die von Freunden, Nachbarn und Bekannten. Da jeder Wähler auch noch drei Stimmen vergeben kann, kann es sich am Ende durchaus lohnen mit möglichst vielen Kandidaten anzutreten. Nun könnte man den Parteien vorwerfen, sie würden auf ihren Listen haufenweise Schein-Kandidaten führen, nur um irgendwie an Stimmen heranzukommen. Aber erstens wäre es legitim und zweitens, was noch viel wichtiger ist: Die Aufstellung der Kandidaten ist schon ein Stück gelebte Demokratie. Immerhin müssen Bürger erst einmal überzeugt werden zu kandidieren, sich mit Wahlprogrammen beschäftigen und mit politischen Zielen identifizieren, Wahlkampf betreiben – und am Ende damit rechnen, dass SIE gewählt sind. Denn auch wenn es vordere Listenplätze gibt: In die Stadtverordnetenversammlung ziehen allein diejenigen ein, die in ihrem Wahlkreis die meisten Stimmen für ihre Partei holten – und nicht automatisch diejenigen, die vorne auf der Liste standen. Die Potsdamer Kommunalwahl verspricht ohnehin spannend zu werden. Der SPD fehlt ein Zugpferd wie Matthias Platzeck, der am 27. September 1997 zugleich zum Oberbürgermeister gewählt wurde. Bundestrends sehen bürgerliche Parteien im Aufwind. Und da sind ja noch die sieben neuen Ortsteile mit 10 000 Wahlberechtigten. Die könnten in der Kommunalen Wählergemeinschaft Fahrland die legitime Vertretung ihrer Interessen sehen. Für Spannung ist also reichlich gesorgt. In Potsdam ist nun offiziell Wahlkampfzeit. Michael Erbach

Michael Erbach