Landeshauptstadt: Lenin und Hitler gleichgesetzt

Auf heftige Gegenwehr stieß CDU-Fraktionschef Steeven Bretz, als am Mittwochabend im Hauptausschuss über das Schicksal des Lenin-Denkmals, das einst vor dem ehemaligen „Haus der Offiziere“ in der Hegelallee stand, beraten wurde. Bretz hatte sich gegen eine Rückkehr des Lenins ausgesprochen – unter Verweis darauf, dass die „menschenvernichtenden und menschenverachtenden“ Methoden Lenins und Stalins „unter geschichtlicher Betrachtung mit denen Hitlers gleichzusetzen“ seien. Von dieser Aussage distanzierten sich Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) und die Fraktionschefs von SPD, Linkspartei.PDS und Grüne/Bündnis 90 gleichermaßen. „Es ist Grundkonsens unter Demokraten, dass Leninismus, Stalinismus und Faschismus nicht gleichzusetzen sind“, sagte SPD-Fraktionschef Mike Schubert. Bretz erwiderte, er habe „als Kind der DDR“ deutlich machen wollen, dass Lenin ein Verbrecher gewesen sei. Wer konsequent gegen Menschenvernichtung und Menschenverachtung sei, müsse sich auch gegen Stalinismus und Leninismus wenden, so Bretz.

In seinem Votum schloss sich der Hauptausschuss dem Kulturausschuss an. Dieser hatte sich dafür ausgesprochen, das Lenin-Denkmal aus dem „Exil“ bei Investor Dirk Onnen zurückzuholen – es jedoch höchstens im Museum wieder aufzustellen. Sechs Stadtverordnete stimmten gegen dieses Verfahren, darunter die der Linkspartei.PDS, neun waren dafür. Oberbürgermeister Jakobs sagte, die von der PDS verlangte kritische Auseinandersetzung mit der Geschichte könne auch geschehen, wenn die Statue nicht wieder aufgestellt werde. SCH