Landeshauptstadt: „Linientreuen Genossen ins Stadtparlament verhelfen“

Wie die SPD-Stadtverordnete Brigitte Reiß von der Kandidatenliste flog Von Michael Erbach Dass sie nicht mehr für die Stadtverordnetenversammlung kandidieren soll, erfuhr sie erst Stunden vor dem Nominierungsparteitag am vergangenen Samstag. Natürlich hätte sie noch die Möglichkeit gehabt, sich auf der Veranstaltung selbst als Kandidatin zu bewerben – aber der mächtige SPD-Kreischef Rainer Speer hatte für diesen Fall angekündigt, dagegen reden zu wollen. Da gab sie auf. So wird das Abgeordnetenmandat von Brigitte Reiß nach dem 26. Oktober in jedem Fall ohne Fortsetzung bleiben. Dabei sah es zunächst ganz danach aus, als sollte die 53-Jährige erneut den Sprung in die Stadtverordnetenversammlung schaffen können. Der Ortsverein Potsdam-Süd hatte sie zunächst auf Platz 2 der Liste, später auf den 8. Platz gesetzt, „womit ich leben konnte“, erzählt Reiß. Schließlich wisse sie ja, dass bei der Kommunalwahl nicht der Listenplatz entscheidend sei, sondern der Bekanntheitsgrad der Kandidaten. „Ich hatte mir daher ganz gute Chancen ausgerechnet.“ Doch bei der Sitzung des Unterbezirksvorstandes am Mittwoch vergangener Woche, also drei Tage vor dem Nominierungs-Parteitag, wurde Reiß auf Antrag von Speer von der Liste gestrichen. Speer sieht die Sache ganz locker. Er habe schon im Frühsommer klar gestellt, dass Brigitte Reiß nicht mehr kandidieren solle. Begründung: Reiß habe sich bei Abstimmungen im Stadtparlament des öfteren nicht an die Absprachen aus der Fraktionssitzung gehalten. Er sei sein gutes Recht und seine Pflicht dafür Sorge zu tragen, „dass die Fraktion geschlossen auftritt“. Natürlich solle und müsse diskutiert werden, „auch kontrovers“, aber wenn sich die Fraktion eine Meinung gebildet habe, „dann müssen wir das dann auch gemeinsam durchziehen“, so Speer. Der SPD-Kreischef nannte als Beispiel die Abstimmung über die Straßenreinigungssatzung Ende vergangenen Jahres, die durch das Verhalten von Reiß – sie verließ einfach den Saal – zunächst scheiterte. Aus SPD-Kreisen verlautete zudem, dass Brigitte Reiß durch ihr Auftretens immer wieder für „eindeutig negative Rückkopplungen“ bei Gremien und Gesprächspartnern gesorgt habe. Dass sie sich da und dort unbeliebt gemacht habe, gibt Reiß gerne zu. „Ich bin unbequem.“ Aber sie habe ihr Stadtverordnetenmandat in erster Linie als Interessenvertretung für die Wähler gesehen und nicht zuerst als Parteifunktion. Der SPD-Spitze gehe es offenbar nur noch darum, „linientreue Genossen ins Stadtparlament zu verhelfen“. Auch habe die Tatsache, dass sie ihre Funktion als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses sehr ernst genommen habe, offenbar so manchem missfallen. Dass in der Verwaltung Fehler gemacht werden, liege in der Natur der Dinge. „Aber die Fehler müssen benannt und auch Verantwortlichkeiten festgemacht werden“, sagt Reiß. Sie kündigte an, bis zum Ende ihrer Abgeordnetentätigkeit weitere Anträge zum Thema Babelsberg 03 zu stellen. Durch die Insolvenz des Vereins sei „ein Schaden für die Stadt entstanden. Das muss bis zum Schluss aufgeklärt werden.“ Präsident des Vereins ist Rainer Speer.

Michael Erbach