Landeshauptstadt: Linke Avancen für Rot-Rot in Potsdam

Rund einen Monat vor der Oberbürgermeisterwahl am 19. September macht Hans-Jürgen Scharfenberg (Linke) der SPD ein Angebot für eine „mögliche Zusammenarbeit“ nach der Abstimmung. In einem aktuellen Beitrag für die Parteizeitung der Linken, „Potsdams andere Seiten“, schreibt Scharfenberg, dass er sich für eine „engere Zusammenarbeit“ zwischen beiden Parteien einsetze. Nach der Wahl gehe er von einer „Versachlichung“ zwischen beiden Parteien aus. Als Beispiel führt Scharfenberg die rot-rote Landesregierung an, auch hier habe es einen „gegenseitigen Lernprozess“ gegeben.

Über eine stärkere Zusammenarbeit zwischen den Linken und der SPD hatte es in den vergangenen Jahren mehrmals Spekulationen gegeben. Zugleich hatten beide Parteien jeweils die andere Seite dafür verantwortlich gemacht, dass kein vertrauensvolles Verhältnis entstehe. Besonders Scharfenberg stand in der Kritik, er sei an wirklicher Zusammenarbeit nicht interessiert. Er bestreitet das und schreibt auch jetzt, dass es aus der SPD „wenig Resonanz“ auf Initiativen der Linken zur Zusammenarbeit gegeben habe. Die SPD hatte nach der Kommunalwahl für die Stadtverordnetenversammlung eine Kooperation mit der CDU/ANW, den Grünen und der FDP geschmiedet, um Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) bei wichtigen Entscheidungen Mehrheiten zu sichern. Doch gilt das Bündnis, etwa nach dem gegen den Willen von CDU und FDP durchgesetzten „Freiland“-Jugendzentrum, zumindest als angeknackst. HK