Landeshauptstadt: Linke-Fraktion fühlt sich benachteiligt

Die Potsdamer Linke-Fraktion ist am Mittwoch in der Stadtverordnetenversammlung mit einem Antrag gescheitert, Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) zu einer besseren Information aller Fraktionen zu verpflichten. In dem Linke-Antrag hieß es, es sei bekannt, dass die Fraktionen der Rathauskooperation gegenwärtig in besonderer Weise informiert und damit gegenüber den anderen Fraktionen privilegiert werden. Diese in der Kommunalverfassung nicht vorgesehene Ungleichstellung solle abgeschafft werden.

Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg warb mit deutlichen Worten für den Antrag. „Große Macht bedeutet auch Verantwortung“, sprach er SPD-Fraktionschef Mike Schubert an. Es gebe ein gut eingespieltes System der Privilegierung der Fraktionen der Rathauskooperation, so Scharfenberg. Inhaltlich wurde über den Antrag nicht diskutiert – mit der Mehrheit der Rathauskooperation aus SPD, CDU/ANW, Grünen und Potsdamer Demokraten wurde er schlicht abgelehnt. mar