Landeshauptstadt: Linke fühlt sich missachtet

Durch die Kooperation der bürgerlichen Parteien kann die Linkspartei, obwohl stärkste Fraktion, Entscheidungen der Stadtverordneten immer weniger beeinflussen. Sie würden oft hinter verschlossenen Türen vorbereitet, erklärte die Abgeordnete Brigitte Oldenburg auf dem am Sonntag von der Linkspartei im Sternzeichen veranstalteten Frühschoppen „Rathausreport live“. Zudem übergehe und missachte die Stadtverwaltung zunehmend Beschlüsse der Abgeordneten.

Die Vorgänge um die Berufung des SPD-Mannes Andreas Klemund zum Geschäftsführer der Luftschiffhafen GmbH nannte sie dafür als Beispiel. Mit seiner Berufung durch die Pro Potsdam seien entgegen dem Willen der Stadtverordneten vollendete Tatsachen geschaffen worden, die sich nicht mehr rückgängig machen ließen. Dennoch soll am heutigen Montag in der Stadtverordnetensitzung nochmals ein Beschluss über die Berufung Klemunds gefasst werden, informierte Oldenburg. Dies sei angesichts der Rechtslage sinnlos und stelle eine „Vorführung“ der Abgeordneten durch die Verwaltung dar. Sie werde deshalb an der Abstimmung nicht teilnehmen.

Wellen geschlagen hat bei den Linken auch die Berufung der aus Süddeutschland gekommenen Iris Jana Magdowski zur neuen Bildungs- und Kulturbeigeordneten. Auch daran wird der zurückgehende Einfluss der Linkspartei deutlich, dem dieses Ressort bisher zugestanden worden war (Claus Dobberke, Gabriele Fischer). Aus dieser Enttäuschung rührt wohl auch die Ablehnung Magdowskis durch die Linksfraktion her. Die CDU-Politikerin werde in der Potsdamer Bildungs- und Kulturpolitik eine neue politische Linie fahren, mutmaßte mit Recht die Abgeordnete Karin Schröter, die gestern anstelle des Fraktionsvorsitzenden Hans-Jürgen Scharfenberg den Frühschoppen moderierte.

Die Vorsitzende des Kulturausschusses geht davon aus, dass die Linkspartei auch in der jetzigen Konstellation mehrheitsfähige Beschlüsse in die Stadtverordnetenversammlung einbringen kann. Zudem sagt sie voraus, dass in der bürgerlichen Kooperation zunehmend Risse und Gegensätze auftreten werden. E. Hoh