Landeshauptstadt: Linke reagiert mit offener Antwort Waschkuhn: Babylonische Gefangenschaft der SPD

Die Gespräche über mögliche Gespräche zwischen den Potsdamer Linken und der SPD finden öffentlich statt: Mit einem offenen Brief hat der Linke-Kreisvorsitzende Günther Waschkuhn gestern auf die Absage der SPD an einer rot-roten Annäherung auf Kommunalebene reagiert. Darin erklären Waschkuhn und Sascha Krämer aus dem Vorstand, dass der SPD-Unterbezirkschef Mike Schubert das Gesprächsangebot der Linke falsch interpretiere. Zugleich bestätigen sie in dem Schreiben, dass es nach der Kommunalwahl im Jahr 2008 Gespräche zwischen Vertretern der SPD und den Linken über eine Zusammenarbeit gegeben habe – allerdings verliefen die im Leerlauf. Nun hatte die Basis der Linken dem Kreisvorstand den Auftrag erteilt, Gespräche mit der SPD vorzubereiten. Doch Potsdams SPD-Chef Mike Schubert hatte am Freitag öffentlich erklärt, er wolle nicht über Rot-Rot in Potsdam sprechen und sprach sich damit für die bestehende Kooperation zwischen SPD, CDU, FDP und Bündnisgrünen aus. Schubert sei allerdings auch für eine Normalisierung des Umgangs miteinander. Waschkuhn hält die Absage an Koalitionsgespräche für eine Fehlinterpretation Schuberts. Den Linken sei es nicht um eine Koalition beziehungsweise das Knacken der bürgerlichen Rathauskooperation gegangen, erklärte Waschkuhn. Es gehe vielmehr darum, einen „ergebnisoffenen und öffentlichen Diskussionprozess zwischen zwei Parteien, die beide den Anspruch formulieren, für mehr soziale Gerechtigkeit einzutreten“ anzuschieben. „Bei möglichen Gesprächen geht es um das Aufbrechen alter Strukturen und alten Denkens“, so Waschkuhn. Er resümiert nach mehr als einem Jahr Rathauskooperation: „Klein- und Kleinstparteien bestimmen die politische Entwicklung Potsdams in erheblichem Maß“. Die Linke habe den Eindruck, die SPD hat „sich freiwillig in eine Art babylonische Gefangenschaft begeben“. Das Angebot eines Gespräches an die SPD erhielt er aufrecht. Jan Brunzlow