Landeshauptstadt: Linke sorgt für Eklat um Speicherstadt

Templiner Vorstadt - Das Millionen-Projekt Speicherstadt wäre gestern in der Stadtverordnetenversammlung um Haaresbreite ausgebremst worden. Erst das Einschreiten von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) hinderte eine Mehrheit der Stadtverordneten daran, sofort einen öffentlichen Uferweg über das Areal an der Havel zu beschließen. Ein entsprechender Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke war bereits mit deutlicher Mehrheit von 27 Stimmen gegen 14 Stimmen von SPD und CDU angenommen worden, als Jakobs in der laufenden Abstimmung dazwischen ging: Blieben die Stadtverordneten bei diesem Votum, werde der städtebauliche Vertrag für die Speicherstadt nicht geschlossen. Das gäbe eine Katastrophe, so Jakobs. Zuvor hatte Baubeigeordnete Elke von Kuick-Frenz (SPD) davor gewarnt, das schwierige Bodenordnungsverfahren wieder in Frage zu stellen.

Ursprung des Eklats war der Antrag des Linke-Stadtverordneten Ralf Jäkel. Er wollte durchsetzen, das vor oder im so genannten Gebäude 1 der Speicherstadt Platz für einen Uferweg geschaffen wird. Außerdem schürte er Hoffnungen, dass die Wasserschutzzone 1 vor dem Wasserwerk bald aufgehoben werden könne und der Weg über das Gelände bis nach Hermannswerder führen könnte. Dafür bekam er die Unterstützung von 27 Stadtverordneten der Linken, der Fraktion Die Andere, des BürgerBündnis/FDP, der Familienpartei und die des Grünen-Fraktionschefs Peter Schüler. Bevor die gesamte Vorlage zum Rahmenplan Speicherstadt abgestimmt werden konnte – dann wäre der Uferweg beschlossene Sache – ging jedoch Jakobs dazwischen. Nach einer rund einstündigen Pause stand seine Mehrheit, die eine Ausnahme der Geschäftsordnung durchsetzte und den Rahmenvertrag zurück in den Fachausschuss Ordnung, Umwelt und Landwirtschaft verwies. Dort soll das Uferweg-Problem erneut diskutiert werden. SCH