Landeshauptstadt: Liste ohne vier

Mindestens vier Mitglieder der CDU-Fraktion werden nach der Kommunalwahl Ende September nicht mehr der Stadtverordnetenversammlung angehören. Eberhard Kapuste, Volkmar Näder und Sieglinde Lehmann haben nach Auskunft von Fraktionschef Michael Schröder auf eine Kandidatur verzichtet. Götz Thorsten Friederich, früher selbst Fraktionsvorsitzender, verlor am Donnerstagabend auf der Delegiertenkonferenz eine Kampfabstimmung um einen vorderen Listenplatz gegen Angela Erdt aus dem gleichen Ortsverein Babelsberg, landete daraufhin auf dem letzten Listenplatz 16 – und verzichtete schließlich auf eine Kandidatur. Zu einer Stellungnahme war Friederich gestern nicht zu erreichen.

Spitzenkandidaten der Potsdamer CDU sind somit Peter Schultheiß im Wahlkreis I, der Leiter eines Ingenieurbüros Horst Heinzel im Wahlkreis II, der Büroleiter von Ulrich Junghanns, Hans-Wilhelm Dünn, im Wahlkreis III, Fraktionschef Michael Schröder, Angestellte bei pro potsdam, im Wahlkreis IV und Peter Lehmann im Wahlkreis V, Rentner wie Schultheiß auch. Auf den vorderen Listenplätzen sind unter anderem die Vorsitzende der Potsdamer Frauen-Union, Angela Erdt, der Busunternehmer Günther Angerer und der Parfümerie-Händler Wolfgang Cornelius zu finden.

Schröder sagte gestern den PNN, die CDU habe eine „ausgewogene und fachkompetente Mannschaft“ für den Wahlkampf aufgestellt. Ziel sei, mindestens die gleiche Fraktionsstärke von derzeit zehn Mitgliedern wieder zu erreichen und erneut zweitstärkste Fraktion zu werden.

Die Querelen um den Posten des Kreisvorsitzenden, so Schröder, seien eine „Belastung“ gewesen. Allerdings habe der Streit nichts mit dem Machtkampf auf Landesebene zu tun. „Es ging ausschließlich um die Personalie Wieland Niekisch.“ Niekisch, der inzwischen seinen Rücktritt erklärt hat, sei nicht mehr tragbar gewesen. Schröder erklärte weiter, dass es „sehr lange“ gedauert habe, ehe die Niekisch-Gegner ihre „Minderheitsrechte mit demokratischen Mitteln“ hätten durchsetzen können. Mögliche Auswirkungen der Querelen auf das Wahlergebnis sieht Schröder nicht. Der Kommunalwahlkampf habe seine eigene Dynamik. Jetzt gehe es darum, schnell einen neuen Vorsitzenden zu wählen und geschlossen in den Wahlkampf zu ziehen.

Doch der CDU-Parteitag am 8. Juli dürfte alles andere als harmonisch verlaufen. So ist der vom Kreisvorstand unter dem (Noch)Kreischef Niekisch nominierte Kandidat für das Amt der Kreisvorsitzenden, Hans-Wilhelm Dünn, keineswegs schon gewählt. Schröder sprach sogar davon, dass Dünn – der sich am Donnerstag nur knapp als Spitzenkandidat für den Wahlkreis III durchsetzen konnte – durch die „undemokratische Vorgehensweise des Kreisvorstandes beschädigt wurde“. Gleichwohl werde auch Dünn von der Sichtungskommission als Kandidat geprüft. Die Kommission, die auf dem Parteitag als Ergebnis der Sichtung einen Kandidaten vorschlagen soll, besteht aus lediglich zwei Mitgliedern: Peter Schultheiß und Götz Weißhaupt. Es handele sich um eine Initiative aus der Basis heraus, sagte Schröder. Auf die Frage, ob beide eine Legitimation für ihr Handeln hätten, sagte Schröder: „Keine!“