Landeshauptstadt: Machtspiele

ATLAS Von Michael Erbach Ein bisschen tat sich noch was in der Nacht der Stimmenauszählung: Die PDS rutschte bis Montag Früh gegenüber den Meldungen vom Sonntagabend um ein Mandat auf 17 zurück, die CDU bekam noch eins hinzu, der Kommunalen Wählergemeinschaft gelang doch der Einzug ins Stadtparlament. An der Situation ändert das nur wenig. Oberbürgermeister Jann Jakobs gestand ein, dass das Regieren für ihn schwerer wird. Die Konstellation mit der PDS als stärkster Fraktion erinnerte gestern so manchen an die Gramlich-Ära. Potsdams CDU-Kreischef Wieland Niekisch sprach gar vom möglichen Stillstand. Doch die Situation ist anders. Oberbürgermeister Jann Jakobs wird zwar kaum an der PDS vorbei regieren können, bei vielen Entscheidungen zuerst an deren Tür klopfen – einfach weil dies am effektivsten erscheint. Aber Jakobs ist nicht Gramlich, der sich unglaublich schwer damit tat, die kleinen Fraktionen einzubinden. Dem Oberbürgermeister ist zuzutrauen, dass er Mehrheiten jenseits der PDS aufbauen kann – die erstarkte CDU bietet sich dabei als Erstes an. Hat er damit Erfolg, könnte dies die Konstellation verändern – die PDS müsste der Gefahr begegnen, isoliert zu werden. Die Entwicklung in der Stadtmitte mit dem Stadtschloss wird die große Machtprobe für die Zukunftsentwicklung der Stadt. PDS, Familienpartei und Die Andere als Gegner der schnellen Wiedergewinnung der historischen Mitte könnten in die Minderheit geraten, wenn sich die anderen Fraktionen zusammen schließen. Als Erstes jedoch steht der Haushalt 2004 an, mit dem Potsdam erneut Sparwillen unter Beweis stellen muss. Doch durch die drei neuen Parteien steigt die Gefahr von Machtspielen und zu vielen Zugeständnissen. Jakobs ist daher wahrlich nicht zu beneiden. Und über all dem schwebt die Horrorvision, am Ende könnte die Stadtverordnete von der rechtsextremen DVU bei Entscheidungen zum Zünglein an der Waage werden